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Rechtsprechung / EuGH, 25.01.2011 – C-382/08

Zitiert von 21 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 25.01.2011 – C-382/08

  1. EuGH, 21.12.2011 – C-366/10 Urteil

    Leitsatz 1. Unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens können von den vom vorlegenden Gericht angeführten völkerrechtlichen Grundsätzen und Bestimmungen nur folgende im Hinblick auf die Beurteilung der Gültigkeit der Richtl…

  2. EuGH, 14.06.2012 – C-542/09 Urteil
  3. EuGH, 20.06.2013 – C-20/12 Urteil
  4. EuGH, 18.03.2014 – C-628/11 Urteil
  5. VG Köln, 30.09.2014 – 14 K 1018/10 Urteil
  6. VG Köln, 30.09.2014 – 14 K 8449/09 Urteil
  7. BAG, 25.08.2015 – 1 AZR 875/13 Urteil

    Leitsatz Bei dem schuldrechtlichen Teil eines Tarifvertrags handelt es sich regelmäßig nicht um einen Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten von Dritten.

  8. VG Köln, 30.09.2014 – 14 K 1017/10 Urteil
  9. EuG, 17.02.2021 – T-259/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

  10. EuG, 17.02.2021 – T-238/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

  11. FG Berlin-Brandenburg, 16.05.2013 – 1 K 1074/11 Urteil
  12. EuG, 22.06.2022 – T-657/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Französische Republik und die Republik Finnland tragen ihre eigenen Kosten. Kornezov Buttigieg…

  13. EuG, 14.07.2021 – T-677/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC und die Laudamotion GmbH tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Österreich und die Austri…

  14. EuG, 14.04.2021 – T-378/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

  15. EuGH, 06.02.2014 – C-509/12 Urteil
  16. EuG, 19.05.2021 – T-628/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Spanien und die Französische Republik tragen ihre eigenen Kosten. Kornezov Buttigie…

  17. EuG, 14.04.2021 – T-379/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

  18. EuG, 14.04.2021 – T-388/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ryanair DAC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der im Zusammenhang mit dem Antrag auf vertrauliche Behandlung entstandenen Kosten. 3.…

  19. OLG Braunschweig, 24.11.2011 – Ss (OWi) 148/11 EuGH-Vorlage
  20. VG Aachen, 09.08.2011 – 2 K 604/08 Urteil
  21. EuGH, 30.09.2010 – C-338/09 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die Vorlagefragen wie folgt zu antworten: 1. Art. 49 AEUV (Niederlassungsfreiheit) steht einer nationalen Regelung entgegen, die als Voraussetzung für die Bewilligung zum…