Rechtsprechung / EuGH, 29.06.2010 – C-526/08
Zitiert von 13 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 29.06.2010 – C-526/08
- EuGH, 24.10.2018 – C-234/17 Urteil · Rn. 52
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EuGH, 29.03.2011 – C-352/09
Urteil
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die ThyssenKrupp Nirosta GmbH trägt die Kosten.
- EuGH, 19.04.2012 – C-221/10 Urteil · Rn. 86
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BVerwG, 29.05.2018 – 7 C 18/17 (7 C 7/16, 7 C 6/13), 7 C 18/17, 7 C 7/16, 7 C 6/13
Urteil · Rn. 22
Leitsatz Eine Fischaufstiegsanlage kann eine im Rahmen der Prüfung des Art. 6 Abs. 3 FFH-RL (juris: EWGRL 43/92) zu berücksichtigende Schadensminderungsmaßnahme sein.
- EuGH, 10.07.2014 – C-213/13 Urteil · Rn. 58
- EuGH, 21.06.2018 – C-543/16 Urteil · Rn. 105
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EuGH, 24.01.2013 – C-529/09
Urteil · Rn. 56
Leitsatz 1. Das Königreich Spanien hat dadurch, dass es innerhalb der gesetzten Frist nicht die erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat, um der Entscheidung 1999/509/EG der Kommission vom 14. Oktober 1998 über Beihilfen Spaniens f…
- EuGH, 22.10.2013 – C-95/12 Urteil · Rn. 40
- EuGH, 04.09.2014 – C-237/12 Urteil · Rn. 58
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EuG, 13.12.2012 – T-199/11
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Rechtsmittelkammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Guido Strack trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommis…
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EuG, 13.12.2012 – T-197/11
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Rechtsmittelkammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑197/11 P und T‑198/11 P werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Das Urteil des Gerichts für den öf…
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EuGH (GA), Schlussanträge vom 28.03.2019 – C-569/17
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass das Königreich Spanien dadurch, dass es die Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die erforderlich sind, um der Richtlinie 2014/17/EU des Europäischen P…
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EuGH (GA), Stellungnahme vom 04.10.2010 – C-296/10
Stellungnahme des Generalanwalts / der Generalanwältin
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die Vorlagefragen des Amtsgerichts Stuttgart wie folgt zu antworten: Da die einstweiligen Maßnahmen einschließlich Schutzmaßnahmen in Bezug auf ein in einem Mitgliedstaat…