Rechtsprechung / EuGH, 20.05.2008 – C-91/05

Zitiert von 15 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 20.05.2008 – C-91/05

EuGH, 03.09.2008 – C-402/05 Urteil · Rn. 315
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Urteile des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 21. September 2005, Kadi/Rat und Kommission (T‑315/0…
EuGH, 27.11.2012 – C-370/12 Urteil · Rn. 63
Leitsatz 1. Die Prüfung der ersten Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit des Beschlusses 2011/199/EU des Europäischen Rates vom 25. März 2011 zur Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäische…
EuGH, 24.06.2014 – C-658/11 Urteil · Rn. 51
EuGH, 06.11.2008 – C-155/07 Urteil · Rn. 38
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Beschluss 2006/1016/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der…
EuGH, 11.06.2014 – C-377/12 Urteil · Rn. 78
EuGH, 10.02.2009 – C-301/06 Urteil · Rn. 75
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Irland trägt die Kosten. 3. Das Königreich Spanien, das Königreich der Niederlande, die Slowakisch…
EuGH, 02.09.2021 – C-180/20 Urteil · Rn. 50
EuGH, 22.04.2015 – T-190/12 Urteil
EuGH, 07.04.2016 – C-455/14 P Schlussantrag des Generalanwalts
EuGH, 06.06.2012 – C-539/10 Schlussanträge der Generalanwältin · Rn. 17
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. Stichting Al-Aqsa, das Königreich der Niederlande, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommis…
EuGH, 26.03.2009 – C-411/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 42
Leitsatz Aus den vorstehend genannten Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Klage der Kommission auf Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die V…
EuGH, 14.10.2008 – C-301/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 141
Leitsatz Aus allen dargelegten Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Irland trägt die Kosten. 3. Das Königreich Spanien, das Königreich der Niederlande, die Slowakisch…
EuGH, 26.06.2008 – C-155/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 104
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Der Beschluss 2006/1016/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der Europäischen Investition…
EuGH, 31.01.2008 – C-442/04 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 116
Leitsatz Aus den vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – die vom Königreich Spanien gegen die Art. 3 und 6 der Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 des Rates vom 4. November 2003 zur Steuerung des Fischereiaufwands fü…
EuGH, 28.06.2007 – C-212/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 234
Leitsatz Aus den vorstehenden Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die von der Cour d’arbitrage, nunmehr Cour constitutionnelle (Belgien), vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: – Ein Pflegeversicherungssystem wie das v…