Rechtsprechung / EuGH, 08.11.2007 – C-143/06

Zitiert von 11 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 08.11.2007 – C-143/06

EuGH, 11.09.2008 – C-141/07 Urteil · Rn. 36
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten.
EuGH, 14.02.2008 – C-244/06 Urteil · Rn. 28
Leitsatz Art. 28 EG steht einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen nicht entgegen, die den Verkauf und die Überlassung von Bildträgern im Versandhandel verbietet, die nicht von einer obersten Landesbehörd…
EuGH, 12.09.2013 – C-475/11 Urteil · Rn. 68
EuGH, 09.12.2010 – C-421/09 Urteil · Rn. 30
Leitsatz Art. 28 EG in Verbindung mit Art. 30 EG ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung entgegensteht, nach der die Einfuhr von Blut oder Blutbestandteilen aus einem anderen Mitgliedstaat nur unter der auch für i…
EuGH, 29.03.2012 – C-185/10 Urteil · Rn. 33
EuGH, 10.04.2008 – C-265/06 Urteil · Rn. 30
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Portugiesische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 11 und 13 de…
BGH, 09.10.2008 – I ZR 100/04 Urteil
Leitsatz HWG § 4 Abs. 3 Satz 1 und 4 Schoenenberger Artischockensaft Die Regelung in § 4 Abs. 3 Satz 1 und 4 HWG widerspricht weder dem vorran- gig anzuwendenden Gemeinschaftsrecht noch dem höherrangigen Verfas- sungsrecht.
EuGH, 08.07.2021 – C-178/20 Urteil · Rn. 41
Leitsatz 1. Die Art. 70 bis 73 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimit…
EuGH, 02.06.2010 – C-89/09 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 259
Leitsatz Aufgrund all dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – festzustellen, dass die Französische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 43 EG verstoßen hat, dass sie einer natürlichen oder juristische…
EuGH, 21.10.2008 – C-261/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 178
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die Vorlagefragen der Rechtbank van koophandel te Antwerpen wie folgt zu antworten: Die Richtlinie 2005/29 des Europäischen Parlaments und des Rat…
EuGH, 13.12.2007 – C-265/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 75
Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass die Portugiesische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 11 und 13…