Zitiert von 58 Entscheidungen

1. EuGH, 17.05.2013 – T-154/09 Urteil · Rn. 178
2. EuGH, 23.04.2009 – C-97/08 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 133

   Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Akzo Nobel NV, Akzo Nobel Nederland BV, Akzo Nobel Chemicals International BV, A…

3. EuGH, 19.02.2009 – C-8/08 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 138

   Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Fragen des College van Beroep voor het bedrijfsleven wie folgt zu beantworten: 1) a) Eine abgestimmte Verhaltensweise verfolgt einen …

4. EuGH, 13.12.2007 – C-413/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 308

   Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Bertelsmann AG und die Sony Corporation of America tragen jeweils ihre eigen…

5. EuGH, 08.12.2005 – C-113/04 Schlussanträge der Generalanwältin · Rn. 27

   Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 16. Dezember 2003 in den verbundenen Rechtssac…

6. EuGH, 26.11.2015 – C-609/13 P Schlussantrag des Generalanwalts · Rn. 272
7. EuGH, 30.04.2009 – C-534/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 187

   Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die William Prym GmbH & Co. KG und die Prym Consumer GmbH & Co. KG tragen die Kosten. (1) . (2) – ABl. 1…

8. EuGH, 15.05.2008 – C-510/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 282

   Leitsatz Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor: 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen; 2. der Archer Daniels Midland Company die Kosten aufzuerlegen. (1) . (2) – Urteil vom 18. Mai 2006, Archer Daniels Midland u…

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