Rechtsprechung / EuGH, 08.09.2005 – C-40/04

Zitiert von 14 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 08.09.2005 – C-40/04

EuGH, 07.09.2006 – C-53/04 Urteil · Rn. 31
Leitsatz Die Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge vom 18. März 1999 im Anhang der Richtlinie 1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge ist dahin …
EuG, 02.03.2010 – T-16/04 Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Arcelor SA trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Europäischen Parlaments und des Rates d…
EuG, 07.11.2007 – T-374/04 Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Art. 1 der Entscheidung K(2004) 2515/2 endg. der Kommission vom 7. Juli 2004 über den nationalen Plan zur Zuteilung von …
EuGH, 10.11.2005 – C-432/03 Urteil · Rn. 42
Leitsatz 1. Die Portugiesische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Artikeln 28 EG und 30 EG sowie aus den Artikeln 1 und 4 Absatz 2 der Entscheidung Nr. 3052/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom…
EuGH, 23.11.2006 – C-315/05 Urteil · Rn. 40
Leitsatz Die Artikel 2, 3 und 12 der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmit…
BGH, 12.05.2010 – I ZR 185/07 Urteil · Rn. 18
Leitsatz One Touch Ultra In-vitro-Diagnostika zur Eigenanwendung dürfen im Inland nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie eine Gebrauchsanweisung und eine Etikettierung in deutscher Sprache enthalten, die vorab in einem (erneute…
EuG, 15.07.2015 – T-337/13 Urteil · Rn. 25
EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.09.2025 – C-10/24 Schlussantrag des Generalanwalts · Rn. 22
EuGH, 23.04.2026 – C-887/24 Urteil · Rn. 30
EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.09.2016 – C-219/15 Schlussanträge der Generalanwältin · Rn. 38
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, die vom Bundesgerichtshof (Deutschland) vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Es ist Zweck und Intention der Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprod…
OLG Düsseldorf, 14.08.2013 – VI-2 U (Kart) 15/08 Grund- und Teilurteil
EuGH (GA), Schlussanträge vom 20.11.2008 – C-489/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 80
Leitsatz Meines Erachtens sollte daher der Gerichtshof – feststellen, dass die Hellenische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 93/36/EWG vom 14. Juni 1993 über die Koordinierung der Verfah…
EuGH (GA), Schlussanträge vom 17.07.2008 – C-205/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 91
Leitsatz Aufgrund all dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Hof van Beroep te Gent zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Art. 29 EG steht einer nationalen Vorschrift nicht entgegen,…
EuGH (GA), Schlussanträge vom 13.12.2007 – C-265/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 68
Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass die Portugiesische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 11 und 13…