Zitiert von 24 Entscheidungen

Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die William Prym GmbH & Co. KG und die Prym Consumer GmbH & Co. KG tragen die Kosten.

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Die Dalmine SpA trägt die Kosten,

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die ThyssenKrupp Nirosta GmbH trägt die Kosten.

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Gütermann AG und die Zwicky & Co. AG tragen die Kosten.

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑394/08, T‑408/08, T‑453/08 und T‑454/08 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Klagen werden abgew…

Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-144/07, T-147/07, T-148/07, T-149/07, T-150/07 und T-154/07 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Art. 2 Abs. 1 vierter Gedankenstrich, Abs. 2 vierter Gedankenstrich, Abs. 3 vierter Gedan…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Novácke chemické závody a.s. trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Slowakische Republik trägt ihre eigenen Kosten. Czúcz Labucka Gratsias

Leitsatz 1. Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt, soweit die Klage von der Schindler Management AG erhoben worden ist. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Die Schindler Holding Ltd, die Schindler SA, die Schind…

Leitsatz 1. Art. 2 Buchst. c der Entscheidung K(2006) 5700 endg. der Kommission vom 29. November 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F/38.638 — Butadienkautschuk und Emulsionsstyro…

Leitsatz Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 27. September 2006, Archer Daniels Midland/Kommission, T‑59/02, insoweit aufzuhebe…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ballast Nedam NV trägt die Kosten. Jaeger Wahl Soldevila Fragoso

Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Labour Court Dublin wie folgt zu antworten: 1) Nach den Grundsätzen der Gleichwertigkeit und der Effektivität ist ein nationales Geri…

Leitsatz 1. Der Beschluss des Europäischen Rechnungshofs vom 11. April 2019 betreffend die Feststellung einer Forderung gegen CQ und deren Einziehung, mit dem festgestellt wurde, dass dieser rechtsgrundlos 153407,58 Euro erhalten…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Dezember 2001 in der Rechtssache T-48/98, Acerinox/Kommission, wir…