Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / EuGH, 12.05.2005 – C-287/03

Zitiert von 15 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 12.05.2005 – C-287/03

  1. EuGH, 27.04.2006 – C-441/02 Urteil · Rn. 68

    Leitsatz 1. Die Bundesrepublik Deutschland hat dadurch, dass sie in § 12 Absatz 1 des Gesetzes über Einreise und Aufenthalt von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 31. Januar 1980 di…

  2. EuGH, 18.06.2020 – C-78/18 Urteil · Rn. 27
  3. EuGH, 06.04.2006 – C-428/04 Urteil · Rn. 106

    Leitsatz 1. Die Republik Österreich hat dadurch, dass sie das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz entgegen den Vorgaben aus Artikel 18 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen…

  4. EuGH, 08.12.2005 – C-33/04 Urteil · Rn. 88

    Leitsatz 1. Das Großherzogtum Luxemburg hat dadurch, dass es den Verpflichtungen nach Artikel 7 Absatz 5 der Richtlinie 97/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1997 über die Zusammenschaltung in der Teleko…

  5. EuGH, 19.12.2012 – C-577/10 Urteil · Rn. 35
  6. EuGH, 12.04.2018 – C-541/16 Urteil · Rn. 31
  7. EuGH, 14.06.2007 – C-127/05 Urteil · Rn. 67

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten.

  8. EuGH, 09.07.2015 – C-87/14 Urteil · Rn. 31
  9. EuGH, 25.10.2007 – C-248/05 Urteil · Rn. 119

    Leitsatz 1) Irland hat gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17, Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe verstoßen, indem es nicht all…

  10. EuGH, 02.04.2009 – C-416/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 229

    Leitsatz Nach alledem schlage ich vor, dass der Gerichtshof feststellt, 1. dass die Hellenische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Abschnitt 48 Nr. 7 Buchst. b des Kapitels VII des Anhangs und aus Art. 8 Abs. 1 Buchs…

  11. EuGH, 20.11.2008 – C-489/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 92

    Leitsatz Meines Erachtens sollte daher der Gerichtshof – feststellen, dass die Hellenische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 93/36/EWG vom 14. Juni 1993 über die Koordinierung der Verfah…

  12. EuGH, 04.09.2008 – C-338/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 110

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – festzustellen, dass das Königreich Spanien dadurch, dass es die Richtlinie 77/91 nicht korrekt umgesetzt hat, gegen seine Verpflichtungen aus dieser…

  13. EuGH, 13.09.2007 – C-319/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 123

    Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – festzustellen, dass das Großherzogtum Luxemburg dadurch seinen Verpflichtungen aus Art. 3 Abs. 1 und 10 der Richtlinie 96/71 sowie aus den Ar…

  14. EuGH, 28.06.2007 – C-132/05 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Demgemäß schlage ich dem Gerichtshof folgende Entscheidung vor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. (1) . (2) – ABl. L 208, S. 1. (3) – Verordnung (EG) Nr. 1107/96 der Kommission vom 1…

  15. EuGH, 19.04.2007 – C-274/05 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 101

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass die Hellenische Republik gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 1, 3, 4, 8 und 10 der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. D…