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Rechtsprechung / EuGH, 12.10.2004 – C-106/03

Zitiert von 25 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 12.10.2004 – C-106/03

  1. EuGH, 26.04.2007 – C-412/05 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Die Alcon Inc. trägt außer ihren eigenen Kosten die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), 3. Die Biofarma SA trägt ihre eigene…

  2. EuG, 22.01.2009 – T-316/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Antrag auf Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Commercy AG trägt die Kosten.

  3. EuG, 14.12.2006 – T-81/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. Dezember 2002 (Sachen R 412/2002-1 und R 382/2002-1) und vom 14. Januar 2003 (Sache R 407…

  4. EuGH, 13.09.2007 – C-234/06 Urteil · Rn. 48

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Il Ponte Finanziaria SpA trägt die Kosten.

  5. EuGH, 18.12.2008 – C-16/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Les Éditions Albert René Sàrl trägt die Kosten.

  6. EuG, 25.10.2005 – T-379/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 27. August 2003 (R 105/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …

  7. EuGH, 02.09.2010 – C-254/09 Urteil · Rn. 53

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Calvin Klein Trademark Trust trägt die Kosten.

  8. EuGH, 04.03.2020 – C-328/18 Urteil · Rn. 60
  9. EuG, 25.03.2009 – T-402/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kaul GmbH trägt die Kosten.

  10. EuG, 12.09.2007 – T-363/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11…

  11. EuG, 04.05.2005 – T-22/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 17. November 2003 (Sache R 238/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  12. EuG, 17.06.2008 – T-420/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.

  13. EuG, 13.09.2006 – T-191/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 23. März 2004 (Sache R 486/2003-1) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und …

  14. EuGH, 23.01.2014 – C-558/12 Urteil · Rn. 35
  15. EuGH (GA), Schlussanträge vom 04.09.2025 – C-480/24 Schlussantrag des Generalanwalts · Rn. 20
  16. EuG, 06.09.2006 – T-6/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 8. November 2004 (Sache R 493/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen …

  17. EuG, 09.09.2010 – T-70/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) (Marken, Muster und Modelle) vom 27. November 2007 (Sache R 334/2007-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Etra…

  18. EuG, 10.06.2008 – T-85/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2…

  19. EuG, 16.01.2007 – T-53/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 8. November 2004 (Sache R 159/2004-1) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen K…

  20. EuG, 17.10.2006 – T-483/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. September 2004 (Sache R 295/2003-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  21. EuG, 01.02.2006 – T-466/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidungen der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 20. September 2004 (Sachen R 973/2002-2 und R 982/2002-2) werden aufgehoben. 2. Das H…

  22. EuG, 23.11.2005 – T-396/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  23. EuG, 15.06.2005 – T-186/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 25. Februar 2004 (Sache R 827/2002-4) wird insoweit aufgehoben, als sie den auf Artikel…

  24. EuG, 09.12.2014 – T-307/13 Urteil · Rn. 17
  25. EuG, 15.06.2005 – T-7/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24. Oktober 2003 (Sache R 933/2002-2) wird aufgehoben und dahin gehend abgeändert, dass…