Rechtsprechung / EuGH, 16.09.2004 – C-227/01

Zitiert von 15 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 16.09.2004 – C-227/01

BVerwG, 20.08.2008 – 4 C 11.07 Urteil · Rn. 25
Leitsatz Eine UVP-Vorprüfung kann in entsprechender Anwendung des § 45 Abs. 1 und 2 VwVfG bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden. Wird die Feststellung, dass nach…
BVerwG, 13.12.2007 – 4 C 9.06 Urteil · Rn. 40
Leitsatz Ist die zivile Nutzung eines aus der militärischen Trägerschaft entlassenen ehemaligen Militärflugplatzes als regionaler Verkehrsflugplatz mit baulichen Änderungen und Erweiterungen verbunden, ist eine Umweltverträglichk…
EuGH, 28.02.2008 – C-2/07 Urteil · Rn. 45
Leitsatz 1. Eine Vereinbarung, wie sie im Ausgangsverfahren im Streit steht, ist zwar kein Projekt im Sinne der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen …
EuGH, 25.07.2008 – C-142/07 Urteil · Rn. 40
Leitsatz Die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in der durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 geänderten F…
BVerwG, 21.01.2008 – 4 B 35.07 Beschluss · Rn. 14
EuGH, 01.02.2005 – C-203/03 Urteil · Rn. 48
Leitsatz 1. Die Republik Österreich hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Artikeln 2 und 3 der Richtlinie 76/207/EWG des Rates vom 9. Februar 1976 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und F…
EuGH, 23.11.2006 – C-486/04 Urteil · Rn. 50
Leitsatz 1. Die Italienische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 4 Absätze 1, 2 und 3 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei…
EuGH, 10.12.2009 – C-205/08 Urteil · Rn. 49
Leitsatz Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in der durch die Richtlinie 2003/35/EG des E…
EuGH, 11.09.2008 – C-279/06 Urteil · Rn. 69
Leitsatz 1. Ein Alleinbezugsvertrag über Kraftstoffe und Brennstoffe sowie Schmierstoffe und verwandte Erzeugnisse kann von Art. 81 Abs. 1 EG erfasst werden, wenn der Tankstellenbetreiber in einem nicht unerheblichen Umfang eines…
BVerwG, 20.08.2008 – 4 C 10.07 Urteil · Rn. 24
EuGH, 10.07.2008 – C-156/07 Beschluss · Rn. 31
Leitsatz 1. Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in der durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März …
EuGH, 25.06.2009 – C-205/08 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die Vorlagefrage des Umweltsenats wie folgt zu antworten: Die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsp…
EuGH, 11.09.2008 – C-317/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 130
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Die Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfälle…
EuGH, 30.04.2008 – C-142/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 77
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Die Erfordernisse des förmlichen Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG des Rates v…
EuGH, 29.11.2007 – C-2/07 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu antworten: Zur dritten Frage: Die Auswirkungen einer Änderung der Infrastruktur eines Flughafens auf die Umwelt im Sinne der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Jun…