Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / EuGH, 14.09.2004 – C-276/02

Zitiert von 14 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 14.09.2004 – C-276/02

  1. EuGH, 15.04.2008 – C-390/06 Urteil · Rn. 63

    Leitsatz Die Prüfung der vorgelegten Frage hat nichts ergeben, was geeignet wäre, die Gültigkeit der Entscheidung der Kommission vom 12. Juli 2000, keine Einwände gegen eine Regelung über Beihilfen zugunsten von Investitionen in …

  2. EuGH, 08.09.2011 – C-279/08 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 10. April 2008, Niederlande/Kommission (T-233/04), wird aufgehoben. 2. Die Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen. 3. Die Klage wird abge…

  3. EuG, 31.05.2006 – T-354/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission. 3. Das Königreich der Niederlande trägt seine eigenen Kosten.

  4. EuG, 01.07.2010 – T-62/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die ThyssenKrupp Acciai Speciali Terni SpA trägt die Kosten.

  5. EuG, 16.12.2010 – T-231/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. In der Rechtssache T‑231/06 trägt das Königreich der Niederlande die Kosten. 3. In der R…

  6. EuG, 20.09.2012 – T-154/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Französische Republik trägt die Kosten. Kanninen Wahl Soldevila Fragoso

  7. EuGH, 14.04.2005 – C-128/03 Urteil · Rn. 48

    Leitsatz 1. Eine Maßnahme wie die in den Ausgangsverfahren in Rede stehende, mit der übergangsweise für den Zugang zum nationalen Elektrizitätsübertragungsnetz und seine Benutzung eine erhöhte Gebühr allein von den Erzeuger- und …

  8. EuGH, 13.05.2015 – T-511/09 Urteil · Rn. 131
  9. EuG, 28.02.2012 – T-268/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Republik Österreich und das Land Burgenland tragen die Kosten. Jaeger Wahl Soldevila Fragoso

  10. EuG, 01.07.2010 – T-53/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Italienische Republik trägt die Kosten.

  11. EuG, 15.12.2021 – T-565/19 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 1 Buchst. a und c des Beschlusses (EU) 2019/1144 der Kommission vom 17. Dezember 2018 über die staatliche Beihilfe SA.36086 (2016/C) (ehemals 2016/NN) Rumäniens zugunsten der Oltchim SA wird für nichtig erklärt. …

  12. EuGH, 24.06.2010 – C-117/09 Beschluss · Rn. 35

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Kronoply GmbH & Co. KG trägt die Kosten.

  13. EuG, 26.02.2019 – T-865/16 Urteil

    Leitsatz 1. Der Beschluss (EU) 2016/2391 der Kommission vom 4. Juli 2016 über die staatliche Beihilfe SA.29769 (2013/C) (ex 2013/NN) Spaniens zugunsten bestimmter Fußballvereine wird für nichtig erklärt. 2. Die Europäische Kommis…

  14. EuGH, 26.06.2008 – C-333/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 201

    Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen der Cour administrative d’appel de Lyon wie folgt zu beantworten: 1) Die am 10. November 1997 bekannt gege…