Rechtsprechung / EuGH, 29.04.2004 – C-470/00

Zitiert von 16 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 29.04.2004 – C-470/00

  1. EuGH, 14.12.2004 – C-210/03 Urteil · Rn. 32

    Leitsatz 1. Die Prüfung der zweiten Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit von Artikel 8 der Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorsch…

  2. EuGH, 29.06.2006 – C-308/04 Urteil · Rn. 78

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die SGL Carbon AG trägt die Kosten.

  3. EuGH, 20.10.2011 – C-281/10 Urteil · Rn. 43

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die PepsiCo, Inc. trägt die Kosten.

  4. EuGH, 03.03.2005 – C-499/03 Urteil · Rn. 54

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 17. September 2003 in den Rechtssachen T-309/01 und T-239/02 (Biegi Nahrungsmittel und Commonfood/Kommission) wird aufgehoben. 2. Die Entschei…

  5. EuGH, 14.12.2004 – C-434/02 Urteil · Rn. 32

    Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit von Artikel 8 der Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschrift…

  6. EuGH, 14.07.2005 – C-57/02 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Dezember 2001 in der Rechtssache T-48/98 (Acerinox/Kommission) wird aufgehoben, soweit es den von der Compañía española para la fabricació…

  7. EuGH, 14.09.2006 – C-496/04 Urteil · Rn. 41

    Leitsatz 1. Artikel 7 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 536/93 der Kommission vom 9. März 1993 mit Durchführungsbestimmungen zur Zusatzabgabe im Milchsektor ist dahin auszulegen, dass diese Bestimmung den Mitgliedstaaten e…

  8. EuGH, 29.10.2004 – C-360/02 Beschluss · Rn. 39

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Rechtsmittelführer trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuGH, 28.09.2006 – C-552/03 Beschluss · Rn. 69

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Unilever Bestfoods (Ireland) Ltd trägt die Kosten.

  10. EuGH, 28.10.2004 – C-164/01 Urteil · Rn. 112

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Rechtsmittelführer trägt die Kosten.

  11. EuGH, 14.10.2004 – C-409/02 Urteil · Rn. 65

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Rechtsmittelführer trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuGH, 13.03.2008 – C-204/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 216

    Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – der Rechtsmittelführerin die Kosten des Verfahrens, einschließlich der Kosten des ersten…

  13. EuGH, 15.09.2009 – C-362/08 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 207

    Leitsatz Aufgrund der vorangegangenen Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Internationale Hilfsfonds e.V. trägt die Kosten. (1) . (2) – Internationa…

  14. EuGH, 04.09.2008 – C-38/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 48

    Leitsatz Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen; 2. Heuschen & Schrouff die Kosten aufzuerlegen. (1) . (2) – Urteil vom 30. November 2006, Heuschen & Schrouff Oriëntal Foods…

  15. EuGH, 03.07.2008 – C-113/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 182

    Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen; – der Streithelferin ihre eigenen Kosten aufzuerlegen und – der Rechtsmittelführerin die übri…

  16. EuGH, 06.03.2008 – C-75/05 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 158

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Bundesrepublik Deutschland sowie Glunz AG und OSB Deutschland GmbH tragen …