Zitiert von 15 Entscheidungen

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt seine …

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Mag Instrument Inc. trägt die Kosten des Verfahrens.

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Lego Juris A/S trägt die Kosten.

Leitsatz 1. Art. 10 Abs. 2 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er es dem Inhaber einer e…

Leitsatz Im Rahmen von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken hat die Beurteilung des Vorliegens …

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Eurocermex SA trägt die Kosten des Verfahrens.

Leitsatz MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Porsche Boxster Besondere Gestaltungsmerkmale eines Automobils, die es von anderen Automo- bilen unterscheidet, führen dazu, dass die Form des Automobils geeignet ist, vom Verkehr als Herkunftshi…

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Glaverbel SA trägt die Kosten des Verfahrens.

Leitsatz Da meiner Auffassung nach keine der gegen die angefochtenen Urteile vorgebrachten Rügen stichhaltig ist, schlage ich vor, alle vorliegenden Rechtsmittel zurückzuweisen und den Rechtsmittelführerinnen die Kosten aufzuerle…