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Rechtsprechung / EuGH, 23.03.2004 – C-233/02

Zitiert von 20 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 23.03.2004 – C-233/02

  1. EuGH, 11.07.2013 – C-439/11 Urteil · Rn. 60
  2. EuG, 22.01.2009 – T-316/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Antrag auf Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Commercy AG trägt die Kosten.

  3. EuG, 15.06.2005 – T-171/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewesen. 2. Die Regione autonoma della Sardegna trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der in Nummer 3 genannten Kosten. 3. Die Confederazione italiana agricoltori della Sardegna, die Federazion…

  4. EuG, 20.09.2011 – T-394/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑394/08, T‑408/08, T‑453/08 und T‑454/08 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Klagen werden abgew…

  5. EuGH, 16.04.2015 – C-317/13,C-679/13 Urteil · Rn. 66
  6. EuGH, 28.07.2016 – C-660/13 Urteil · Rn. 24
  7. EuGH, 16.04.2015 – C-540/13 Urteil · Rn. 47
  8. EuG, 13.09.2010 – T-314/06 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Whirlpool Europe Srl trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union und die der LG Electronics, Inc. 3. Die Italienische Republik, die Europäische Kommiss…

  9. EuG, 17.06.2008 – T-420/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.

  10. EuG, 03.07.2007 – T-212/02 Beschluss

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) 1. Die Klage wird, soweit sie auf Nichtigerklärung gerichtet ist, als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klage wird abgewiesen, soweit sie auf Schadensersatz gerichtet ist. 3…

  11. EuG, 14.09.2005 – T-140/04 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als teilweise unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuG, 17.09.2007 – T-240/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Verordnung (Euratom) Nr. 1352/2003 der Kommission vom 23. Juli 2003 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1209/2000 üb…

  13. EuG, 24.09.2019 – T-391/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Rumänien trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. 3. Ungarn trägt seine eigenen Kos…

  14. EuGH, 25.04.2013 – T-526/10 Urteil · Rn. 16
  15. EuGH, 11.07.2013 – T-469/07 Urteil · Rn. 54
  16. EuG, 19.09.2012 – T-168/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-168/10 und T-572/10 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Société d’économie mixte d’équipement de l’Aveyron (SEMEA) und die Commune de Millau (Frankreich) werden verurteilt, als Gesa…

  17. EuG, 09.09.2010 – T-319/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Schweizerische Eidgenossenschaft trägt ihre eigenen Kosten und diejenigen der Europäischen Kommission. 3. Die Bundesrepublik Deutschland und der Landkreis Waldshut tragen ihre eigenen…

  18. LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2018 – L 1 KR 441/15 Urteil
  19. EuGH, 26.03.2015 – C-511/13 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 47

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Philips Lighting Poland SA und die Philips Lighting BV tragen die Kosten.

  20. EuGH, 15.09.2009 – C-362/08 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 182

    Leitsatz Aufgrund der vorangegangenen Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Internationale Hilfsfonds e.V. trägt die Kosten. (1) . (2) – Internationa…