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Rechtsprechung / EuGH, 27.11.2003 – C-34/01

Zitiert von 11 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 27.11.2003 – C-34/01

  1. EuGH, 27.10.2005 – C-266/04 Urteil · Rn. 37

    Leitsatz Die Artikel 87 Absatz 1 EG und 88 Absatz 3 EG sind dahin auszulegen, dass sie der Erhebung einer Abgabe wie der französischen Abgabe zur Unterstützung des Handels und des Handwerks nicht entgegenstehen.

  2. EuGH, 17.07.2008 – C-206/06 Urteil · Rn. 95

    Leitsatz 1. Art. 25 EG ist dahin auszulegen, dass er einer gesetzlichen Maßnahme entgegensteht, nach der inländische Elektrizitätskunden ihrem Netzbetreiber einen Tarifaufschlag für die für ihren Bedarf übertragene Menge an im Mi…

  3. EuGH, 15.07.2004 – C-345/02 Urteil · Rn. 38

    Leitsatz Die Artikel 92 Absatz 1 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 87 Absatz 1 EG) und 93 Absatz 3 EG-Vertrag (jetzt Artikel 88 Absatz 3 EG) sind dahin auszulegen, dass Satzungen, die ein öffentlichrechtlicher Berufsverband…

  4. EuGH, 10.11.2016 – C-449/14 Urteil · Rn. 62
  5. EuGH, 21.07.2005 – C-71/04 Urteil · Rn. 44

    Leitsatz Eine Beihilferegelung für den Schiffbau und den Schiffsumbau wie die durch das Dekret Nr. 217/1994 eingeführte, die nicht vom Anwendungsbereich der Richtlinie 90/684/EWG des Rates vom 21. Dezember 1990 über Beihilfen für…

  6. EuGH, 08.06.2006 – C-517/04 Urteil · Rn. 14

    Leitsatz Eine Abgabe, die von einer öffentlichrechtlichen Einrichtung eines Mitgliedstaats auf die für den Inlandsmarkt oder für die Ausfuhr in andere Mitgliedstaaten bestimmten inländischen Erzeugnisse nach identischen Kriterien…

  7. EuGH, 11.07.2014 – T-533/10 Urteil · Rn. 56
  8. EuGH, 11.07.2014 – T-151/11 Urteil · Rn. 99
  9. EuGH, 24.01.2008 – C-206/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 156

    Leitsatz Demgemäß schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Ein Tarifaufschlag, wie er im Ausgangsverfahren in Rede steht, der unterschiedslos und unter den gleichen Voraussetzungen auf den Transport einheimis…

  10. EuGH, 07.07.2016 – C-449/14 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 46

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt für Recht zu erkennen und zu entscheiden: Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. Die DTS Distribuidora de Televisión Digital, SA sowie die …

  11. EuGH, 26.06.2008 – C-333/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 207

    Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen der Cour administrative d’appel de Lyon wie folgt zu beantworten: 1) Die am 10. November 1997 bekannt gege…