Rechtsprechung / EuGH, 11.09.2003 – C-211/01

Zitiert von 12 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 11.09.2003 – C-211/01

EuGH, 29.04.2004 – C-338/01 Urteil · Rn. 73
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Irland, das Großherzogtum Luxemburg, die Portugiesische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritanni…
EuGH, 20.05.2008 – C-91/05 Urteil · Rn. 82
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Beschluss 2004/833/GASP des Rates vom 2. Dezember 2004 zur Umsetzung der Gemeinsamen Aktion 2002/589/GASP im Hinblick auf ei…
EuGH, 08.09.2009 – C-411/06 Urteil · Rn. 50
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten. 3. Die Französische Republik, die…
EuGH, 10.01.2006 – C-94/03 Urteil · Rn. 55
Leitsatz 1. Der Beschluss 2003/106/EG des Rates vom 19. Dezember 2002 über die Genehmigung — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetz…
EuGH, 10.01.2006 – C-178/03 Urteil · Rn. 46
Leitsatz 1. Die Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien wird für nichtig erklärt. 2. Die Wirkungen dieser Verordnung werden auf…
EuGH, 06.11.2008 – C-155/07 Urteil · Rn. 40
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Beschluss 2006/1016/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der…
EuGH, 20.11.2018 – C-626/15,C-659/16 Urteil · Rn. 108
EuGH, 26.01.2006 – C-533/03 Urteil · Rn. 66
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Irland, die Portugiesische Republik sowie das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland tragen…
EuGH, 26.03.2009 – C-411/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 41
Leitsatz Aus den vorstehend genannten Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Klage der Kommission auf Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die V…
EuGH, 11.09.2008 – C-308/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 101
Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – dem Rechtsmittelführer die Kosten des Rechtsmittels aufzuerlegen. (1) . (2) – Beschluss …
EuGH, 26.06.2008 – C-155/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 102
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Der Beschluss 2006/1016/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der Europäischen Investition…
EuGH, 09.09.2003 – C-338/01 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 58
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Ausführungen wird vorgeschlagen, wie folgt zu entscheiden: 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Kommission trägt die Kosten des Verfahrens. Das Europäische Parlament, die Portugiesische Republik…