Rechtsprechung / EuGH, 07.11.2000 – C-371/98
Zitiert von 24 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 07.11.2000 – C-371/98
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BVerwG, 09.06.2004 – 9 A 11.03
Urteil · Rn. 89
Leitsatz 1. Wird einem anerkannten Naturschutzverein verfahrensfehlerhaft die Beteiligung hinsichtlich einzelner naturschutzfachlicher Unterlagen im Planänderungsverfahren verwehrt, kann dieser Mangel grundsätzlich durch nachträg…
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BVerwG, 09.02.2017 – 7 A 2/15, 7 A 2/15 (7 A 14/12)
Urteil · Rn. 423
Leitsatz 1. Stehen für eine Risikoabschätzung verschiedene methodische Ansätze zur Verfügung, ohne dass die eine oder andere Methode von vornherein dem Vorwurf der Unwissenschaftlichkeit ausgesetzt ist und entscheidet sich die Pl…
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BVerwG, 14.04.2010 – 9 A 5.08
Urteil · Rn. 38
Leitsatz 1. Sind dem Gebietsschutz des Art. 6 FFH-RL unterfallende Vorkommen von Tierarten auf gebietsexterne Nahrungshabitate zwingend angewiesen, um in einem günstigen Erhaltungszustand zu verbleiben, so ist das FFH-Gebiet im R…
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BVerwG, 15.01.2004 – 4 A 11.02
Urteil · Rn. 33
Leitsatz Die Identifizierung europäischer Vogelschutzgebiete nach Art. 4 Abs. 1 Satz 4 der Vogelschutzrichtlinie in den Bundesländern hat sich ausschließlich an ornithologischen Kriterien zu orientieren. Als Orientierungshilfe di…
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EuGH, 13.01.2005 – C-117/03
Urteil · Rn. 38
Leitsatz Artikel 4 Absatz 5 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen ist dahin auszulegen, dass die in Artikel 6 Absätze 2 bis 4 der …
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BVerwG, 22.01.2004 – 4 A 32.02
Urteil · Rn. 31
Leitsatz Die Regelung des § 5 Abs. 1 VerkPBG, wonach das Bundesverwaltungsgericht im ersten und letzten Rechtszug über die im § 1 VerkPBG genannten Vorhaben entscheidet, begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Nach nied…
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EuGH, 14.09.2006 – C-244/05
Urteil · Rn. 55
Leitsatz 1. Für eine angemessene Schutzregelung für in einer der Kommission der Europäischen Gemeinschaften übermittelten nationalen Liste nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung …
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BVerwG, 19.09.2017 – 1 VR 7/17
Beschluss · Rn. 45
Leitsatz Ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kann vorliegen, wenn die Haftbedingungen im Zielstaat der Abschiebung den in Art. 3 EMRK (juris: MRK) verankerten menschenrechtlichen Mindestanforderungen widersprechen.
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EuGH, 23.04.2009 – C-362/06
Urteil · Rn. 31
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Sahlstedt u. a. tragen die Kosten. 3. Das Königreich Spanien und die Republik Fin…
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EuGH, 11.09.2001 – C-71/99
Urteil · Rn. 32
Leitsatz 1. Die Bundesrepublik Deutschland hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen versto…
- OVG Niedersachsen, 14.08.2015 – 7 KS 121/12 Urteil · Rn. 20
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EuGH, 11.09.2001 – C-67/99
Urteil · Rn. 39
Leitsatz 1. Irland hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen verstoßen, dass es der Kommis…
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EuGH, 11.09.2001 – C-220/99
Urteil · Rn. 36
Leitsatz 1. Die Französische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen verstoßen, …
- VG Oldenburg (Oldenburg), 31.03.2008 – 1 B 512/08 Beschluss · Rn. 21
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EuGH, 12.06.2025 – C-629/23
Urteil · Rn. 67
Leitsatz 1. Art. 1 Buchst. i der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen in der durch die Richtlinie 2013/17/EU des Rates vom 13. Mai 201…
- VG Cottbus, 11.03.2021 – 3 K 1022/12 Urteil · Rn. 44
- EuGH, 18.10.2018 – C-669/16 Urteil · Rn. 69
- EuGH, 19.10.2017 – C-281/16 Urteil · Rn. 47
- VG Bayreuth, 12.12.2024 – B 2 K 22.1167 Urteil · Rn. 5
- VG Schleswig, 26.01.2018 – 1 B 1/18 Beschluss · Rn. 38
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BVerwG, 14.04.2010 – 9 A 5/08
Urteil · Rn. 38
Leitsatz 1. Sind dem Gebietsschutz des Art. 6 FFH-RL unterfallende Vorkommen von Tierarten auf gebietsexterne Nahrungshabitate zwingend angewiesen, um in einem günstigen Erhaltungszustand zu verbleiben, so ist das FFH-Gebiet im R…
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EuGH, 09.07.2009 – C-226/08
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aus den vorstehend dargelegten Gründen bin ich der Ansicht, dass die vom Verwaltungsgericht Oldenburg gestellten Fragen wie folgt zu beantworten sind: – Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 1 der Richtlinie 92/437EWG des Rates vom 21…
- BVerwG, 10.04.2003 – 4 VR 14.02 Beschluss · Rn. 11
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EuGH, 03.05.2001 – C-67/99
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 87
Leitsatz Aus den vorstehend dargestellten Gründen schlage ich vor, dass der Gerichtshof in der Rechtssache C-67/99 1. feststellt, dass Irland gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur…