Rechtsprechung / EuGH, 08.02.2000 – C-17/98

Zitiert von 12 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 08.02.2000 – C-17/98

  1. EuGH, 22.11.2001 – C-301/97 Urteil · Rn. 61

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unbegründet abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik und die Kommission der Euro…

  2. BVerfG, 05.05.2020 – 2 BvR 859/15, 2 BvR 1651/15, 2 BvR 2006/15, 2 BvR 980/16 Urteil · Rn. 126

    Leitsatz 1. Stellt sich bei einer Ultra-vires- oder Identitätskontrolle die Frage nach der Gültigkeit oder Auslegung einer Maßnahme von Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Europäischen Union, so legt das Bundesverfas…

  3. EuGH, 22.11.2001 – C-110/97 Urteil · Rn. 53

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unbegründet abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik und die Kommission der Euro…

  4. EuGH, 15.03.2018 – C-256/16 Urteil · Rn. 84
  5. EuGH, 14.07.2005 – C-26/00 Urteil · Rn. 53

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien trägt seine eigenen Kosten.

  6. EuGH, 14.07.2005 – C-40/03 Urteil · Rn. 50

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rica Foods (Free Zone) NV trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich der Niederlande und das Königreich Spanien tragen ihre eigenen Kosten.

  7. EuGH, 14.07.2005 – C-180/00 Urteil · Rn. 45

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien und die Französische Republik tragen ihre eigenen Kosten.

  8. EuGH, 14.07.2005 – C-452/00 Urteil · Rn. 45

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien trägt seine eigenen Kosten.

  9. EuGH, 14.07.2005 – C-41/03 Urteil · Rn. 50

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rica Foods (Free Zone) NV trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich der Niederlande, das Königreich Spanien und die Französische Republik tragen ihre eigenen Koste…

  10. EuGH, 17.02.2005 – C-40/03 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 57

    Leitsatz Nach alledem schlage ich vor, die Rechtsmittel zurückzuweisen und der Rechtsmittelführerin gemäß den Artikeln 69 und 118 der Verfahrensordnung des Gerichtshofes die Kosten aufzuerlegen, ausgenommen die Kosten der Streith…

  11. EuGH, 10.03.2009 – C-558/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 153

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Der Begriff „Monomerstoffe“ in Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung un…

  12. OVG NRW, 26.11.2001 – 13 B 942/01 Beschluss · Rn. 15