Rechtsprechung / EuGH, 21.09.1999 – C-307/97
Zitiert von 96 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 21.09.1999 – C-307/97
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EuGH, 05.11.2002 – C-471/98
Urteil · Rn. 142
Leitsatz 1. Das Königreich Belgien hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus den Artikeln 5 EG-Vertrag (jetzt Artikel 10 EG) und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 43 EG) sowie den Verordnungen (EWG) Nr. 2409/92 des Rat…
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BFH, 18.11.2008 – VIII R 24/07
Urteil · Rn. 41
Leitsatz Die pauschale Besteuerung von Erträgen aus im Inland nicht registrierten ausländischen Investmentfonds (sog. "schwarzen" Fonds) gemäß § 18 Abs. 3 AuslInvestmG verstößt offensichtlich gegen europäisches Gemeinschaftsrecht…
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EuGH, 05.11.2002 – C-475/98
Urteil · Rn. 140
Leitsatz 1. Die Republik Österreich hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Artikeln 5 EG-Vertrag (jetzt Artikel 10 EG) und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 43 EG) sowie den Verordnungen (EWG) Nr. 2409/92 des Rat…
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EuGH, 05.11.2002 – C-472/98
Urteil · Rn. 132
Leitsatz 1. Das Großherzogtum Luxemburg hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus den Artikeln 5 EG-Vertrag (jetzt Artikel 10 EG) und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 43 EG) sowie den Verordnungen (EWG) Nr. 2409/92 de…
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BFH, 17.05.2017 – X R 10/15
Urteil · Rn. 40
Leitsatz 1. Eine Spezialeinlage, die ein Arbeitgeber in eine schweizerische Pensionskasse zur Erleichterung des vorzeitigen Ruhestandes seines Arbeitnehmers und zum Ausgleich der damit verbundenen Rentenminderungen leistet, kann …
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EuGH, 08.12.2011 – C-157/10
Urteil
Leitsatz Art. 67 EWG-Vertrag und Art. 1 der Richtlinie 88/361/EWG des Rates vom 24. Juni 1988 zur Durchführung von Artikel 67 des Vertrages (Artikel aufgehoben durch den Vertrag von Amsterdam) stehen der Regelung eines Mitgliedst…
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EuGH, 17.01.2008 – C-105/07
Urteil · Rn. 17
Leitsatz Die Art. 43 EG und 48 EG sind dahin auszulegen, dass sie nationalen Rechtsvorschriften wie den im Ausgangsverfahren fraglichen entgegenstehen, nach denen Zinsen, die eine in einem Mitgliedstaat ansässige Gesellschaft an …
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EuGH, 05.11.2002 – C-466/98
Urteil · Rn. 39
Leitsatz 1. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus Artikel 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 43 EG) verstoßen, dass es ein am 23. Juli 1977 unterzeichnetes Abk…
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EuGH, 05.11.2002 – C-468/98
Urteil · Rn. 123
Leitsatz 1. Das Königreich Schweden hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus den Artikeln 5 EG-Vertrag (jetzt Artikel 10 EG) und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 43 EG) sowie den Verordnungen (EWG) Nr. 2409/92 des Ra…
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EuGH, 10.05.2007 – C-102/05
Beschluss · Rn. 23
Leitsatz Die Ausübung der Niederlassungsfreiheit im Sinne der Art, 43 ff, EG wird erheblich beeinträchtigt, wenn eine nationale Rechtsvorschrift im Rahmen der Besteuerung von Dividenden, die bis zu einem bestimmten pauschalen Ert…
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EuGH, 05.11.2002 – C-469/98
Urteil · Rn. 128
Leitsatz 1. Die Republik Finnland hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Artikeln 5 EG-Vertrag (jetzt Artikel 10 EG) und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 43 EG) sowie den Verordnungen (EWG) Nr. 2409/92 des Rates…
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EuGH, 06.10.2022 – C-433/21
Urteil · Rn. 32
Leitsatz Art. 49 AEUV ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung nicht entgegensteht, wonach der Grund für den Ausschluss von der Anwendung der Regelung über die Verhinderung von Steuervermeidung durch Mantelgesellsc…
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EuGH, 13.10.2011 – C-148/10
Urteil
Leitsatz 1. Die Richtlinie 97/67/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 1997 über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dien…
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BVerwG, 23.03.2011 – 8 C 47/09
Urteil · Rn. 41
Leitsatz Lebensversicherer, die aufgrund einer im EU-/EWR-Ausland erteilten Zulassung im Rahmen der Niederlassungsfreiheit im Inland tätig sind, sind weder Pflichtmitglieder des Sicherungsfonds für die Lebensversicherung nach § 1…
- FG Münster, 22.02.2008 – 9 K 509/07 K,F Urteil · Rn. 49
- FG Köln, 11.07.2002 – 7 K 8572/98 Urteil · Rn. 7
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BFH, 12.12.2024 – VI R 25/22
Urteil · Rn. 41
Leitsatz Die ausländische Betriebsstätte einer im Inland ansässigen rechtlich selbständigen Person kann nicht Arbeitgeber im Sinne der Art. 14 Abs. 2 Buchst. b DBA-Niederlande 2012/2016, DBA-Japan 2015, DBA-Großbritannien 2010/20…
- FG Niedersachsen, 21.06.2012 – 6 K 43/11 Urteil · Rn. 6
- BVerfG, 03.11.2003 – 2 BvR 168/02 Beschluss · Rn. 14
- FG Baden-Württemberg, 31.07.2013 – 14 K 2141/11 Urteil · Rn. 15
- FG Baden-Württemberg, 31.07.2013 – 14 K 2265/11 Urteil · Rn. 15
- FG Köln, 06.09.2011 – 13 K 170/06 Urteil · Rn. 53
- FG Niedersachsen, 10.11.2009 – 13 K 186/07 Urteil · Rn. 13
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EuGH, 10.09.2009 – C-311/08
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 101
Leitsatz Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof folgende Antwort auf die Vorlagefrage vor: Art. 43 EG in Verbindung mit Art. 48 EG steht Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie Art. 26 des belgischen Code des …
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EuGH, 25.06.2008 – C-527/06
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 125
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Hoge Raad der Nederlanden vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Art. 39 EG ist in dem Sinne auszulegen, dass es unzulässig ist, wenn ein …
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EuGH, 03.07.2007 – C-194/06
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich vor, die vom Hoge Raad der Nederlanden vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: 1. Die Art. 56 EG und 58 EG sind dahin auszulegen, dass sie einer Regelung eines Mitgliedstaats w…
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BFH, 01.04.2003 – I R 31/01
Beschluss · Rn. 18
Leitsatz Dem EuGH werden zur Vorabentscheidung folgende Rechtsfragen vorgelegt:
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BFH, 23.04.2026 – X R 34/21
Urteil · Rn. 75
Leitsatz 1. Werden bei einer Verschmelzung auf eine andere Körperschaft in der steuerlichen Schlussbilanz nach § 11 Abs. 1 Satz 1 des Umwandlungssteuergesetzes 2006 die übergehenden Wirtschaftsgüter mit dem gemeinen Wert angesetz…
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BFH, 12.12.2024 – VI R 26/22
Urteil · Rn. 40
Leitsatz NV: Die ausländische Betriebsstätte einer im Inland ansässigen rechtlich selbständigen Person kann nicht Arbeitgeber im Sinne der Art. 14 Abs. 2 Buchst. b DBA-Großbritannien 2010/2014, DBA-Australien 2015 und Art. 15 Abs…
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BFH, 12.12.2024 – VI R 27/22
Urteil · Rn. 40
Leitsatz NV: Die ausländische Betriebsstätte einer im Inland ansässigen rechtlich selbständigen Person kann nicht Arbeitgeber im Sinne der Art. 14 Abs. 2 Buchst. b DBA-Großbritannien 2010/2014, DBA-Australien 2015, DBA-Taiwan 201…
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EuGH, 05.09.2019 – C-801/18
Beschluss · Rn. 36
Leitsatz Art. 45 AEUV in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit ist dahin auszulegen, dass er der …
- FG Köln, 27.09.2012 – 10 K 2898/10 Urteil · Rn. 13
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EuGH, 19.11.2009 – C-337/08
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 95
Leitsatz Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt auf die Vorlagefrage des Hoge Raad zu antworten: Art. 43 EG in Verbindung mit Art. 48 EG steht Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats nicht entgegen,…
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EuGH, 30.09.2009 – C-546/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 80
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, 1. festzustellen, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 49 EG verstoßen hat, indem sie in ihrer Verwaltungspraxis den Begriff „Unternehmen der ande…
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EuGH, 09.07.2009 – C-182/08
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 202
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefrage des Bundesfinanzhofs wie folgt zu beantworten: Art. 56 EG ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Steuerregelung nicht entgegensteht, die die Möglichk…
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EuGH, 18.12.2008 – C-303/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 48
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof somit vor, auf die Vorabentscheidungsfrage des vorlegenden Gerichts wie folgt zu antworten: Die Art. 43 EG und 48 EG stehen Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats entgegen, nach …
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EuGH, 18.09.2008 – C-282/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 79
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich vor, wie folgt auf die Vorlagefrage der Cour d’appel de Liège zu antworten: Art. 52 und Art. 58 EG-Vertrag stehen einer innerstaatlichen Quellensteuer auf die Zahlung von …
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EuGH, 04.09.2008 – C-418/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 75
Leitsatz Aus den vorstehenden Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt auf die Vorlagefragen des Conseil d’État zu antworten: 1) Eine nationale Regelung wie die der französischen „steuerlichen Integration“ gemäß den Art…
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EuGH, 22.05.2008 – C-427/06
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 198
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, in Beantwortung der Vorlagefragen wie folgt zu entscheiden: 1. Die Mitgliedstaaten sind nicht verpflichtet, Schutz gemäß dem im Gemeinschaftsrecht verankerten allgemeinen Gleichheit…
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EuGH, 13.03.2008 – C-11/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 78
Leitsatz Aus den dargelegten Gründen schlage ich vor, auf die vom Hof van beroep te Gent vorgelegte Frage wie folgt zu antworten: Die Bestimmungen des Vertrags über den freien Kapitalverkehr schließen eine nationale Regelung der …
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EuGH, 13.03.2008 – C-43/07
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 98
Leitsatz Aus den dargelegten Gründen schlage ich vor, die vom Hoge Raad der Nederlanden vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Die Bestimmungen des Vertrags über den freien Kapitalverkehr schließen eine nationale Regelung d…
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EuGH, 31.01.2008 – C-284/06
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 129
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Bundesfinanzhof in der vorliegenden Rechtssache gestellten Vorabentscheidungsfragen wie folgt zu beantworten: 1. Eine Vorschrift des nationale…
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EuGH, 10.01.2008 – C-360/06
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 75
Leitsatz Demgemäß lautet mein Vorschlag für die Antwort des Gerichtshofs auf die Frage des Finanzgerichts Hamburg wie folgt: Die Art. 52 EWG-Vertrag (nach Änderung jetzt Art. 43 EG) und 58 EWG-Vertrag (jetzt 48 EG) stehen steuerr…
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EuGH, 15.12.2005 – C-386/04
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 82
Leitsatz Es wird daher vorgeschlagen, die vom Bundesfinanzhof vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Die Artikel 73b und 73d EG-Vertrag (jetzt Artikel 56 EG und 58 EG) über den freien Kapitalverkehr in der Gemeinschaft stehen…
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BGH, 19.09.2003 – AnwZ (B) 74/02
Beschluß
Leitsatz BRAO §§ 4, 206; EuRAG § 2 Abs. 1; EG Art. 43, 49, 81 Ein im Vereinigten Königreich ansässiger deutscher Staatsangehöriger, der die zweite juristische Staatsprüfung nicht abgelegt hat, aber aufgrund einer amerikani- schen…
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EuGH, 26.09.2002 – C-324/00
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 32
Leitsatz Nach alledem schlage ich vor, dem Finanzgericht Münster wie folgt zu antworten: Artikel 43 EG steht der Anwendung einer Regelung wie in § 8a Absatz 1 Nummer 2 des Körperschaftsteuergesetzes entgegen.
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