Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / EuGH, 03.07.1997 – C-60/96

Zitiert von 13 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 03.07.1997 – C-60/96

  1. EuGH, 19.05.1998 – C-3/96 Urteil · Rn. 38

    Leitsatz 1. Das Königreich der Niederlande hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten verstoßen, daß es Gebiete zu besonderen S…

  2. EuGH, 16.01.2003 – C-315/00 Urteil · Rn. 36

    Leitsatz 1. Die Vermietung eines Gebäudes, das aus Fertigteilen errichtet wird, die so in das Erdreich eingelassen werden, dass sie weder leicht demontiert noch leicht versetzt werden können, stellt die Vermietung eines Grundstüc…

  3. EuGH, 18.03.1999 – C-166/97 Urteil · Rn. 26

    Leitsatz 1. Die Französische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 4 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten verstoßen, daß sie es…

  4. EuGH, 16.12.1997 – C-316/96 Urteil · Rn. 21

    Leitsatz 1. Die Italienische Republik hat gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 20 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung b…

  5. OVG Schleswig, 08.03.2018 – 2 LB 97/17 Urteil · Rn. 17
  6. EuGH, 11.06.1998 – C-232/95 Urteil · Rn. 41

    Leitsatz 1. Die Griechische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie 76/464/EWG des Rates vom 4. Mai 1976 betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer…

  7. EuGH, 25.11.1999 – C-96/98 Urteil · Rn. 27

    Leitsatz 1. Die Französische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 4 der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten verstoßen, daß sie nicht innerhalb de…

  8. OVG Schleswig, 08.03.2018 – 2 LB 98/17 Urteil · Rn. 19
  9. FG Baden-Württemberg, 07.04.2020 – 1 K 2819/19 Entscheidung · Rn. 5
  10. EuGH, 13.07.2000 – C-261/98 Urteil · Rn. 7

    Leitsatz 1. Die Portugiesische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 7 der Richtlinie 76/464/EWG des Rates vom 4. Mai 1976 betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in…

  11. EuGH, 04.06.2009 – C-536/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 125

    Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass die Bundesrepublik Deutschland dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 7 in Verbindung mit Art. 11 der Richtlinie 93…

  12. EuGH, 13.12.2007 – C-265/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 80

    Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass die Portugiesische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 11 und 13…

  13. EuGH, 13.09.2007 – C-319/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 149

    Leitsatz Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – festzustellen, dass das Großherzogtum Luxemburg dadurch seinen Verpflichtungen aus Art. 3 Abs. 1 und 10 der Richtlinie 96/71 sowie aus den Ar…