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Rechtsprechung / EuGH, 21.03.1997 – C-95/97

Zitiert von 15 Entscheidungen

EuGH, Beschluss vom 21.03.1997 – C-95/97

  1. EuG, 30.04.1998 – T-214/95 Urteil · Rn. 24

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

  2. EuG, 15.06.1999 – T-288/97 Urteil

    Leitsatz 1. Die Unzulässigkeitseinrede der Kommission wird zurückgewiesen. 2. Das Verfahren wird zur Sache fortgesetzt. 3. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  3. EuGH, 22.11.2001 – C-452/98 Urteil · Rn. 50

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Nederlandse Antillen tragen die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien, die Italienische Republik und die Kommission der Europäischen Gemeinschaften tragen ih…

  4. EuGH, 01.10.1997 – C-180/97 Beschluss · Rn. 6

    Leitsatz 1. Die Rechtssache C-180/97, Regione Toscana/Kommission, wird an das Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften verwiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  5. EuG, 10.02.2000 – T-32/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-32/98 und T-41/98 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Verordnung (EG) Nr. 2352/97 der Kommission vom 27. November 1997 mit besonderen Maßnahmen für die Einfuhr von Reis mit Ursprung…

  6. EuGH, 06.04.2017 – T-219/14 Urteil · Rn. 49
  7. EuG, 16.06.1998 – T-238/97 Beschluss · Rn. 15

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  8. EuG, 08.07.2004 – T-341/02 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Beklagten.

  9. EuG, 29.09.1997 – T-70/97 Beschluss · Rn. 7

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  10. EuG, 25.10.2005 – T-298/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  11. EuG, 11.01.2002 – T-77/01 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens.

  12. EuGH, 28.03.2003 – C-75/02 Beschluss · Rn. 17

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Territorio Histórico de Álava — Diputación Foral de Álava, das Territorio Histórico de Bizcaia — Diputación Forai de Bizcaia, das Territorio Histórico de Gipuzkoa — Diputac…

  13. EuG, 23.10.1998 – T-609/97 Beschluss · Rn. 17

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  14. EuGH, 28.06.2007 – C-212/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 223

    Leitsatz Aus den vorstehenden Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die von der Cour d’arbitrage, nunmehr Cour constitutionnelle (Belgien), vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: – Ein Pflegeversicherungssystem wie das v…

  15. EuG, 17.09.2003 – T-54/98 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Der Kläger trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission. 3. Die Streithelfer tragen ihre eigenen Kosten.