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Rechtsprechung / EuGH, 05.12.1996 – C-267/95

Zitiert von 12 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 05.12.1996 – C-267/95

  1. EuGH, 11.12.2003 – C-322/01 Urteil

    Leitsatz 1. a)Ein § 43 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes in der Fassung vom 7. September 1998 entsprechendes nationales Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln, die in dem betreffenden Mitgliedstaat ausschließlich in Apotheke…

  2. EuG, 25.03.1999 – T-102/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

  3. EuG, 26.10.2000 – T-41/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung 96/478/EG der Kommission vom 10. Januar 1996 in einem Verfahren nach Artikel 85 EG-Vertrag (Sache IV/34.279/F3 — Adalat) wird für nichtig erklärt. 2. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten und die K…

  4. EuG, 27.09.2006 – T-168/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Artikel 2, 3 und 4 der Entscheidung 2001/791/EG der Kommission vom 8. Mai 2001 in einem Verfahren gemäß Artikel 81 EG-Vertrag (Sachen: IV/36.957/F3 Glaxo Wellcome [Anmeldung], IV/36.997/F3 Aseprofar and Fedifar [B…

  5. EuG, 03.06.1997 – T-60/96 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen gesamtschuldnerisch die Kosten des Verfahrens. 3. Über die Streithilfeanträge braucht nicht entschieden zu werden. 4. Der Bundesverband der Arzneimit…

  6. EuG, 06.09.2004 – T-213/02 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Beklagten.

  7. EuGH, 02.09.2010 – C-66/09 Urteil · Rn. 31

    Leitsatz Die Art. 7 und 19a Buchst. e der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 des Rates vom 18. Juni 1992 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel in der Fassung aufgrund der Akte über die Bedingungen des …

  8. EuG, 28.01.2004 – T-142/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten der Beklagten. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  9. EuGH, 21.06.2018 – C-681/16 Urteil · Rn. 41
  10. LG Düsseldorf, 07.03.2017 – 4b O 8/17 Urteil · Rn. 70
  11. EuGH (GA), Schlussanträge vom 13.11.2008 – C-352/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 112

    Leitsatz Aus diesen Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen des Tribunale amministrativo regionale del Lazio wie folgt zu beantworten: 1. Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 89/105 ist dahin gehend auszulegen, dass, u…

  12. EuGH (GA), Schlussanträge vom 01.04.2008 – C-468/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Im Licht der vorstehenden Erwägungen und abweichend von den zitierten Schlussanträgen von Generalanwalt Jacobs in der Rechtssache Syfait schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen des Trimeles Efeteio Athinon wie…