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Rechtsprechung / EuGH, 12.07.1996 – C-180/96

Zitiert von 23 Entscheidungen

EuGH, Beschluss vom 12.07.1996 – C-180/96

  1. EuGH, 05.05.1998 – C-157/96 Urteil · Rn. 51

    Leitsatz Die Untersuchung der vorgelegten Frage hat nichts ergeben, was gegen die Gültigkeit des Artikels 1 der Entscheidung 96/239/EG der Kommission vom 27. März 1996 mit den zum Schutz gegen die bovine spongiforme Enzephalopath…

  2. EuG, 30.06.1999 – T-13/99 R Beschluss · Rn. 46

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen.

  3. EuGH, 17.07.1997 – C-183/95 Urteil · Rn. 51

    Leitsatz Die Prüfung der Entscheidung 95/119/EG der Kommission vom 7. April 1995 über bestimmte Schutzmaßnahmen bezüglich aus Japan stammender Fischereierzeugnisse hat nichts ergeben, was ihre Gültigkeit beeinträchtigen könnte.

  4. EuG, 30.06.1999 – T-70/99 R Beschluss · Rn. 45

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen.

  5. EuGH, 18.11.1999 – C-329/99 Beschluss · Rn. 60

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Pfizer Animal Health SA trägt ihre eigenen Kosten. 3. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, das Königreich Dänemark, die Republik Finnland, das Königreich Schwede…

  6. EuGH, 02.03.2016 – C-162/15 Beschluss · Rn. 99

    Leitsatz 1. Der Vollzug des Beschlusses 2012 C(2012) 3534 final der Kommission vom 24. Mai 2012 über die Ablehnung eines Antrags der Evonik Degussa GmbH auf vertrauliche Behandlung nach Art. 8 des Beschlusses 2011/695/EU des Präs…

  7. EuGH, 11.04.2001 – C-459/00 Beschluss · Rn. 40

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 19. Oktober 2000 in der Rechtssache T-141/00 R (Trenker/Kommission) wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf einstweilige Anordnu…

  8. EuGH, 21.03.1997 – C-110/97 Beschluss · Rn. 28

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  9. EuGH, 24.09.1996 – C-239/96 Beschluss · Rn. 68

    Leitsatz 1. Die Kommission hat bei der Vornahme von Mittelbindungen im Rahmen der Durchführung ihres Rundschreibens vom 2. Mai 1996, mit dem zur Stellung von Anträgen auf Zuschüsse der Kommission zu Maßnahmen zugunsten der ältere…

  10. EuGH, 31.07.2003 – C-208/03 Beschluss · Rn. 106

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung über die Kosten bleibt vorbehalten.

  11. EuGH, 08.01.2002 – C-428/99 Urteil · Rn. 53

    Leitsatz 1. Die für die gemeinsame Agrarpolitik auf dem Rindfleischsektor geltenden Vorschriften des Gemeinschaftsrechts sind dahin auszulegen, dass die Mitgliedstaaten aufgrund von Informationen über einen möglichen Zusammenhang…

  12. EuGH, 26.06.2003 – C-182/03 Beschluss · Rn. 140

    Leitsatz 1. Der Vollzug der Entscheidung K(2003) 564 endg. der Kommission vom 17. Februar 2003 über die Beihilferegelung, die Belgien zugunsten von Koordinierungsstellen mit Sitz in Belgien durchgeführt hat, wird ausgesetzt, sowe…

  13. EuGH, 08.01.2002 – C-507/99 Urteil · Rn. 48

    Leitsatz Die für die gemeinsame Agrarpolitik auf dem Rindfleischsektor geltenden Vorschriften des Gemeinschaftsrechts sind dahin auszulegen, dass die Mitgliedstaaten aufgrund von Informationen über einen möglichen Zusammenhang zw…

  14. EuGH, 11.04.2001 – C-474/00 Beschluss · Rn. 40

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 31. Oktober 2000 in der Rechtssache T-76/00 R (Bruno Farmaceutici u. a./Kommission, Slg. 2000,I-3557) wird aufgehoben. 2. D…

  15. EuGH, 11.04.2001 – C-479/00 Beschluss · Rn. 40

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 31. Oktober 2000 in der Rechtssache T-132/00 R (Gerot Pharmazeutika/Kommission, Slg. 2000, I-3635) wird aufgehoben. 2. Der …

  16. EuGH, 22.05.2003 – C-393/01 Urteil · Rn. 53

    Leitsatz 1. Die Entscheidung 2001/577/EG der Kommission vom 25. Juli 2001 zur Festsetzung des Datums, an dem die Versendung von Rindfleischerzeugnissen aus Portugal im Rahmen der geburtsdatengestützten Ausfuhrregelung gemäß Artik…

  17. EuGH, 11.04.2001 – C-475/00 Beschluss · Rn. 42

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 31. Oktober 2000 in der Rechtssache T-83/00 R I (Hänseler/Kommission, Slg. 2000, I-3563) wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf…

  18. EuGH, 11.04.2001 – C-476/00 Beschluss · Rn. 41

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 31. Oktober 2000 in der Rechtssache T-83/00 R II (Schuck/Kommission) wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf einstweilige Anordn…

  19. EuGH, 11.04.2001 – C-477/00 Beschluss · Rn. 41

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 31. Oktober 2000 in der Rechtssache T-84/00 R (Roussel und Roussel Diamant/Kommission) wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf e…

  20. EuGH, 11.04.2001 – C-478/00 Beschluss · Rn. 41

    Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 31. Oktober 2000 in der Rechtssache T-85/00 R (Roussel und Roussel Iberica/Kommission, Slg. 2000, I-3613) wird aufgehoben. …

  21. EuGH, 11.02.2015 – T-204/11 Urteil · Rn. 18
  22. EuGH, 18.11.1999 – C-329/99 P (R) Beschluss · Rn. 52

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

  23. EuGH, 10.09.1997 – C-248/97 P (R) Beschluss · Rn. 28

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.