Rechtsprechung / EuGH, 03.05.1996 – C-399/95

Zitiert von 17 Entscheidungen

EuGH, Beschluss vom 03.05.1996 – C-399/95

EuGH, 24.09.2002 – C-74/00 Urteil · Rn. 104
Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 16. Dezember 1999 in der Rechtssache T-158/96 (Acciaierie di Bolzano/Kommission) wird aufgehoben, soweit darin der Klagegrund, wonach die von …
EuGH, 15.07.2004 – C-501/00 Urteil · Rn. 140
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Königreich Spanien trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Diputación Foral de Álava, die Diputación Foral de Vizcaya, die Diputación Foral de Guipúzcoa, die Juntas Generales de Guipú…
EuGH, 29.01.1997 – C-393/96 Beschluss · Rn. 48
Leitsatz 1. Der Beschluß des Präsidenten des Gerichts erster Instanz vom 29. November 1996 in der Rechtssache T-179/96 R (Antonissen/Rat und Kommission) wird aufgehoben. 2. Die Sache wird an das Gericht erster Instanz zurückverwi…
EuGH, 17.07.2001 – C-180/01 Beschluss · Rn. 54
Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.
EuGH, 23.02.2001 – C-445/00 Beschluss · Rn. 117
Leitsatz 1. Der Vollzug von Artikel 2 Nr. 1 der Verordnung (EG) Nr. 2012/2000 des Rates vom 21. September 2000 zur Änderung des Anhangs 4 des Protokolls Nr. 9 zur Beitrittsakte von 1994 und der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 über ei…
EuGH, 18.11.1999 – C-329/99 Beschluss · Rn. 94
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Pfizer Animal Health SA trägt ihre eigenen Kosten. 3. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, das Königreich Dänemark, die Republik Finnland, das Königreich Schwede…
EuGH, 12.12.2002 – C-5/01 Urteil · Rn. 85
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Königreich Belgien trägt die Kosten des Verfahrens.
EuG, 21.01.1999 – T-129/95 Urteil · Rn. 47
Leitsatz 1. Der Antrag auf vertrauliche Behandlung wird zurückgewiesen.
EuGH, 31.07.2003 – C-208/03 Beschluss · Rn. 83
Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung über die Kosten bleibt vorbehalten.
EuGH, 14.12.2001 – C-404/01 Beschluss · Rn. 76
Leitsatz 1. Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz vom 1. August 2001 in der Rechtssache T-132/01 R (Euralliages u. a./Kommission) wird aufgehoben. 2. Die Sache wird an das Gericht erster Instanz zurückverwiese…
EuGH, 08.05.2003 – C-39/03 Beschluss · Rn. 53
Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.
EuGH, 20.06.2003 – C-156/03 Beschluss · Rn. 49
Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.
EuGH, 25.10.2001 – C-276/99 Urteil · Rn. 10
Leitsatz 1. Die Entscheidung 1999/597/EGKS der Kommission vom 21. April 1999 in einem Verfahren nach Artikel 88 EGKS-Vertrag über eine staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten der Neue Maxhütte Stahlwerke GmbH wird für nichtig …
EuGH, 23.04.2009 – C-519/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 161
Leitsatz Aufgrund aller vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 12. September 2007, Koninklijke Friesland Fo…
EuGH, 11.09.2007 – C-408/04 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 350
Leitsatz Angesichts der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 1. Juli 2004, Salzgitter/Kommission (T‑308/0…
EuGH, 27.01.2000 – C-441/97 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 49
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, in der Rechtssache C-441/97 P, Wirtschaftsvereinigung Stahl, Thyssen Stahl AG, Preussag Stahl AG und Hoogovens Staal BV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften, das …
EuGH, 18.11.1999 – C-329/99 P (R) Beschluss · Rn. 86
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.