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Rechtsprechung / EuGH, 17.01.1995 – C-360/92

Zitiert von 17 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 17.01.1995 – C-360/92

  1. EuG, 25.06.1998 – T-371/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-371/94 und T-394/94 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.

  2. EuG, 11.03.1999 – T-141/94 Urteil

    Leitsatz 1. Artikel 1 der Entscheidung 94/215/EGKS der Kommission vom 16. Februar 1994 in einem Verfahren nach Artikel 65 des EGKS-Vertrags betreffend Vereinbarungen und verabredete Praktiken von europäischen Trägerherstellern wi…

  3. EuG, 15.09.1998 – T-374/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung 94/663/EG der Kommission vom 21. September 1994 in einem Verfahren nach Artikel 85 des EG-Vertrags und Artikel 53 des EWR-Abkommens (IV/34. 600 – Night Services) wird für nichtig erklärt.

  4. EuG, 22.10.1997 – T-213/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-213/95 und T-18/96 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.

  5. EuG, 23.10.2008 – T-256/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Siebte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird als unbegründet abgewiesen, soweit sie auf die Nichtigerklärung des Beschlusses 2007/445/EG des Rates vom 28. Juni 2…

  6. EuG, 22.10.1996 – T-266/94 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten der Streithelferin MTW GmbH. 3) Die Bundesrepublik Deutschland und das Königreich Dänemark tragen ihre eigenen K…

  7. EuG, 30.09.2003 – T-191/98 Urteil

    Leitsatz 1. Artikel 5 der Entscheidung 1999/243/EG der Kommission vom 16. September 1998 in einem Verfahren nach Artikel 85 und Artikel 86 EG-Vertrag (Sache IV/35.134 — Trans-Atlantic Conference Agreement) wird für nichtig erklär…

  8. EuGH, 30.09.2003 – C-301/96 Urteil · Rn. 140

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Bundesrepublik Deutschland trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt seine eigenen Kosten.

  9. EuG, 28.02.2002 – T-86/95 Urteil

    Leitsatz 1. Artikel 5 der Entscheidung 94/985/EG der Kommission vom 21. Dezember 1994 in einem Verfahren nach Artikel 85 des EG-Vertrags (IV/33.218 — Far Eastern Freight Conference) wird für nichtig erklärt, soweit darin eine Gel…

  10. EuG, 27.09.2012 – T-387/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Applied Microengineering Ltd trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Kommission. Kanninen Wahl Soldevila Fragoso

  11. EuG, 27.11.1997 – T-224/95 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

  12. EuG, 12.06.1997 – T-504/93 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Kommission, die in ihrem Schreiben vom 24. Juni 1993, durch das die Beschwerde der Klägerin vom 9. Oktober 1990 (IV/33.699) zurückgewiesen wurde, enthalten ist, wird für nichtig erklärt, soweit si…

  13. EuG, 14.05.1997 – T-70/92 Urteil

    Leitsatz 1. Die den Klägerinnen mit Schreiben SG (92) D/8782 vom 2. Juli 1992 mitgeteilte Entscheidung der Kommission wird für nichtig erklärt. 2. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Klägerinnen. 3. Die …

  14. EuG, 11.12.2003 – T-65/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission.

  15. EuG, 06.06.1995 – T-14/93 Urteil

    Leitsatz 1) Die Entscheidung 92/568/EWG der Kommission vom 25. November 1992 in einem Verfahren nach Artikel 85 EWG-Vertrag (Sache IV/33.585 — Verkauf von Fahrausweisen im Eisenbahnverkehr durch Reisebüros) wird für nichtig erklä…

  16. EuGH (GA), Schlussanträge vom 30.04.2009 – C-534/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die William Prym GmbH & Co. KG und die Prym Consumer GmbH & Co. KG tragen die Kosten. (1) . (2) – ABl. 1…

  17. EuGH (GA), Schlussanträge vom 18.12.2008 – C-531/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 196

    Leitsatz Nach alldem sind die vom nationalen Gericht vorgelegten Fragen meines Erachtens wie folgt zu beantworten: 1. Der Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung wie eine Einfuhrbeschränkung nach Art. 28 EG ist dahin gehend auszule…