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Rechtsprechung / EuGH, 16.02.1993 – C-107/91

Zitiert von 12 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 16.02.1993 – C-107/91

  1. EuGH, 26.11.1996 – C-68/95 Urteil · Rn. 69

    Leitsatz 1. Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates vom 13. Februar 1993 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen erlaubt der Kommission nicht die Regelung von Härtefällen, die dadurch auftreten, da…

  2. EuG, 03.06.1999 – T-17/96 Urteil · Rn. 21

    Leitsatz 1. Die Kommission hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus dem EG-Vertrag verstoßen, daß sie auf die von der Télévision française 1 SA am 10. März 1993 eingereichte Beschwerde betreffend die staatlichen Beihilfen keine…

  3. EuGH, 19.11.2013 – C-196/12 Urteil · Rn. 32
  4. EuG, 13.12.1999 – T-190/95 Urteil · Rn. 24

    Leitsatz 1. Die Klage in der Rechtssache T-190/95 wird als unzulässig abgewiesen.

  5. EuG, 15.09.1995 – T-458/93 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klagen werden abgewiesen. 2) Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuGH, 01.10.2013 – C-521/09 Beschluss · Rn. 21
  7. EuG, 11.03.1996 – T-195/95 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen, soweit sie auf die Feststellung einer Untätigkeit der Kommission gerichtet ist. 2. Soweit die Klage auf Schadensersatz gerichtet ist, wird die Entscheidung über die Unzulässig…

  8. EuG, 30.04.1999 – T-311/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuGH, 06.01.2004 – C-104/89 Beschluss · Rn. 4

    Leitsatz Der Gesamtbetrag der Kosten, die der Rat der Europäischen Union und die Kommission der Europäischen Gemeinschaften J. M. Mulder, W. H. Brinkhoff, J. M. M. Muskens und T. Twijnstra zu erstatten haben, wird auf 171124,65 E…

  10. EuG, 24.06.2016 – T-590/15 Beschluss · Rn. 37
  11. EuGH, 11.03.1997 – C-357/95 Urteil · Rn. 40

    Leitsatz 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuGH, 05.12.1996 – C-357/95 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 77

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1) das Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-523/93 bezüglich des Antrags der Rechtsmittelführerin auf Anwend…