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Rechtsprechung / EuGH, 19.06.1992 – C-18/91

Zitiert von 13 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 19.06.1992 – C-18/91

  1. EuGH, 22.11.2007 – C-348/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 111

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel und das Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften t…

  2. EuGH, 03.09.2009 – C-535/06 Urteil · Rn. 81

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Moser Baer India Ltd trägt die Kosten. 3. Die Kommission der Europäischen Gemeinsc…

  3. EuGH, 08.07.1999 – C-245/92 Urteil · Rn. 42

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  4. EuGH, 08.07.1999 – C-227/92 Urteil · Rn. 44

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  5. EuG, 08.09.2009 – T-404/06 Urteil
  6. EuGH, 23.11.2000 – C-1/98 Urteil · Rn. 61

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die British Steel plc, nunmehr Corus UK Ltd, trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Italienische Republik, das Königreich Spanien, der Rat der Europäischen Union und Det Dansk…

  7. EuGH, 29.05.1997 – C-153/96 Urteil · Rn. 28

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Rechtsmittelführer trägt die Kosten des Rechtsmittelverfahrens.

  8. EuGH, 16.07.2015 – F-116/14 Urteil · Rn. 113
  9. EuGH, 07.05.2013 – F-86/11 Urteil · Rn. 76
  10. EuGH, 02.10.2008 – C-535/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 176

    Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor: – das Rechtsmittel zurückzuweisen; – der Rechtsmittelführerin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen; – die Kommission ihre eigenen Kosten tragen…

  11. EuG, 13.10.2021 – T-22/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 14. März 2019 wird aufgehoben, soweit damit das Invaliditätsverfahren von IB endgültig abgeschlossen wird. 2. Im Übrigen wird die Kla…

  12. EuGH, 08.07.1999 – C-227/92 P Urteil · Rn. 34

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

  13. EuGH, 08.07.1999 – C-245/92 P Urteil · Rn. 34

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.