Rechtsprechung / EuGH, 12.02.1992 – C-48/90
Zitiert von 25 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 12.02.1992 – C-48/90
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EuGH, 24.10.1996 – C-32/95
Urteil · Rn. 17
Leitsatz 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten des Rechtsmittelverfahrens.
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EuG, 20.04.1999 – T-305/94
Urteil · Rn. 201
Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-305/94, T-306/94 , T-307/94 , T-313/94 , T-314/94 , T-315/94 , T-316/94 , T-318/94 , T-325/94 , T-328/94 , T-329/94 und T-335/94 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.
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EuGH, 04.06.1991 – C-66/90
Beschluss · Rn. 12
Leitsatz 1) Die Rechtssache C-66/90, Koninklijke PTT Nederland NV und PTT Post BV/Kommission der Europäischen Gemeinschaften, wird an das Gericht erster Instanz verwiesen. 2) Die Entscheidung über die Kosten bleibt vorbehalten.
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EuGH, 08.07.1999 – C-51/92
Urteil · Rn. 69
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten.
- EuGH, 14.06.2016 – C-566/14 Urteil · Rn. 58
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EuGH, 29.06.1994 – C-135/92
Urteil · Rn. 39
Leitsatz 1) Die in dem Schreiben des Generaldirektors der Kommission der Europäischen Gemeinschaften J. Almeida Serra an den Botschafter Schwedens bei den Europäischen Gemeinschaften, Seine Exzellenz Stig Brattström, vom 19. Febr…
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EuG, 19.02.1998 – T-42/96
Urteil · Rn. 68
Leitsatz 1. Die an die Bundesrepublik Deutschland gerichtete Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 betreffend den Erlaß von Einfuhrabgaben wird für nichtig erklärt.
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EuGH, 29.03.2001 – C-163/99
Urteil · Rn. 33
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Portugiesische Republik trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuGH, 13.09.2007 – C-439/05
Urteil · Rn. 46
Leitsatz 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen, 2. Das Land Oberösterreich und die Republik Österreich tragen die Kosten,
- EuGH, 20.12.2017 – C-521/15 Urteil · Rn. 76
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EuGH, 20.03.2003 – C-3/00
Urteil · Rn. 61
Leitsatz 1. Die Entscheidung 1999/830/EG der Kommission vom 26. Oktober 1999 über vom Königreich Dänemark notifizierte nationale Rechtsvorschriften für die Verwendung von Sulfiten, Nitriten und Nitraten in Lebensmitteln wird für …
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EuGH, 25.03.1998 – C-174/97
Beschluss · Rn. 37
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführer tragen die Kosten des Verfahrens.
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EuGH, 20.02.1997 – C-107/95
Urteil · Rn. 16
Leitsatz 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Der Bundesverband der Bilanzbuchhalter e. V. trägt die Kosten des Verfahrens.
- EuGH, 12.12.2014 – T-643/11 Urteil · Rn. 6
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EuG, 17.09.1998 – T-50/96
Urteil · Rn. 55
Leitsatz 1. Die an die Bundesrepublik Deutschland gerichtete Entscheidung der Kommission vom 26. Januar 1996 betreffend den Erlaß von Einfuhrabgaben wird für nichtig erklärt.
- OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2011 – OVG 10 S 22.11 Beschluss · Rn. 24
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EuG, 08.07.1999 – T-266/97
Urteil · Rn. 23
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.
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EuG, 03.06.1999 – T-17/96
Urteil · Rn. 45
Leitsatz 1. Die Kommission hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus dem EG-Vertrag verstoßen, daß sie auf die von der Télévision française 1 SA am 10. März 1993 eingereichte Beschwerde betreffend die staatlichen Beihilfen keine…
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EuGH, 17.06.1998 – T-135/96
Urteil · Rn. 47
Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.
- EuGH, 29.01.2026 – C-48/26 Urteil · Rn. 59
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EuGH, 15.05.2007 – C-439/05
Schlussanträge der Generalanwältin · Rn. 110
Leitsatz Nach alledem bin ich der Auffassung, der Gerichtshof sollte das Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-366/03 und T-235/04 insoweit aufheben, als es den Klagegrund einer Verletzung von Art 9…
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EuGH, 08.03.2001 – C-302/99
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 14
Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Haupterwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die von der Französischen Republik und der Kommission eingelegten Rechtsmittel für unzulässig zu erklären; die Rechtsmittelführerinnen zur T…
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EuGH, 08.07.1999 – C-51/92 P
Urteil · Rn. 61
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
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EuGH, 25.03.1998 – C-174/97 P
Beschluss · Rn. 32
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
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EuGH, 11.01.1994 – C-387/92
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 83
Leitsatz Als Ergebnis vorstehender Überlegungen schlage ich folgende Beantwortung der Vorabentscheidungsfragen vor: 1) Eine Abgabenbefreiung, wie die gemäß Artikel 29 des Gesetzes Nr. 13/71, erfüllt — vorbehaltlich abschließender…