Rechtsprechung / EuGH, 12.02.1992 – C-260/90

Zitiert von 11 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 12.02.1992 – C-260/90

EuGH, 16.07.1992 – C-163/90 Urteil · Rn. 34
Leitsatz 1) Eine Abgabe, die ein Mitgliedstaat auf aus einem anderen Mitgliedstaat eingeführte Waren wegen deren Einführung in eine zum Hoheitsgebiet des erstgenannten Mitgliedstaats gehörende Region nach Maßgabe des Zollwerts de…
EuGH, 22.11.2001 – C-301/97 Urteil · Rn. 57
Leitsatz 1. Die Klage wird als unbegründet abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik und die Kommission der Euro…
EuGH, 12.09.2006 – C-300/04 Urteil · Rn. 46
Leitsatz 1. Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzen und in einem Gebiet ansässig oder wohnhaft sind, das zu den überseeischen Ländern und Hoheitsgebieten im Sinne des Artikels 299 Absatz 3 EG gehört, k…
EuGH, 22.11.2001 – C-110/97 Urteil · Rn. 49
Leitsatz 1. Die Klage wird als unbegründet abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik und die Kommission der Euro…
EuGH, 07.12.1995 – C-45/94 Urteil · Rn. 21
Leitsatz Die Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge vom 12. Juni 1985 und das Protokoll Nr. 2 zu dieser Akte in Verbindung mit den Artikel…
EuGH, 05.06.2014 – C-24/12,C-27/12 Urteil · Rn. 55
EuGH, 28.01.1999 – C-181/97 Urteil · Rn. 40
Leitsatz Das Verbringen eines Gegenstands aus den Niederländischen Antillen in einen Mitgliedstaat ist als Verbringen in die Gemeinschaft im Sinne des Artikels 7 Absatz 1 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1…
EuGH, 25.06.2015 – C-132/14, C-133/14, C-134/14, C-135/14, C-136/14 Schlussantrag des Generalanwalts · Rn. 107
EuGH, 21.09.1999 – C-106/97 Urteil · Rn. 54
Leitsatz 1. Die Bestimmungen des Kapitels III der Richtlinie 92/46/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 mit Hygienevorschriften für die Herstellung und Vermarktung von Rohmilch, wärmebehandelter Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis, …
EuGH, 01.06.1999 – C-17/98 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 46
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Präsidenten der Arrondissementsrechtbank Den Haag (Niederlande) vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: 1. Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts dafür ergeben…
EuGH, 14.01.1997 – C-310/95 Schlussanträge · Rn. 57
Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, die von der Tariefcommissie zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: 1. Der Beschluß 91/482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Assoziation der überseei…