Rechtsprechung / EuGH, 20.06.1991 – C-248/89

Zitiert von 13 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 20.06.1991 – C-248/89

  1. EuG, 19.03.1997 – T-73/95 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Kommission trägt die gesamten Kosten.

  2. EuGH, 17.04.1997 – C-90/95 Urteil · Rn. 35

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 26. Januar 1995 in den Rechtssachen T-90/91 und T-62/92 (De Compte/Parlament) wird mit Ausnahme der darin ausgesprochenen Verurteilung des Eur…

  3. EuG, 07.11.2002 – T-141/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen in jeder Rechtssache ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

  4. EuG, 14.02.2006 – T-376/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen die Kosten einschließlich der Kosten der Verfahren der einstweiligen Anordnung.

  5. EuGH, 13.07.1995 – C-156/93 Urteil · Rn. 31

    Leitsatz 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Das Europäische Parlament trägt die Kosten. Der Rat trägt seine eigenen Kosten.

  6. EuG, 10.07.1992 – T-59/91 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klagen werden abgewiesen. 2) Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  7. EuG, 21.02.2018 – T-727/16 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten sowie die der Repower AG und der repowermap.org entstandenen Kosten. Gratsias Dittrich Xuereb

  8. EuG, 12.02.2020 – T-605/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Europäische Kommission trägt neben ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten von ZF. Gervasoni Madise da Silva Passos

  9. EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.03.2026 – C-160/24 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Anschlussrechtsmittel der Kommission oder, hilfsweise, dem dritten Rechtsmittelgrund von JPMorgan Chase & Co. und JPMorgan Chase Bank, National Association, stattzugeben.…

  10. EuG, 27.06.2017 – T-233/16 Urteil
  11. EuGH (GA), Schlussanträge vom 21.07.2016 – C-162/15 P Schlussantrag des Generalanwalts
  12. EuGH (GA), Schlussanträge vom 02.09.2010 – C-362/09 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Angesichts der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. den Beschluss des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 29. Juni 2009, Athinaïki Techniki/Kommission (T‑94/05), aufzuheben,…

  13. EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.03.2026 – C-191/24 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Anschlussrechtsmittel der Kommission oder, hilfsweise, dem vierten Rechtsmittelgrund der Crédit agricole SA und der Crédit agricole Corporate & Investment Bank stattzugeb…