Rechtsprechung / EuGH, 14.06.1990 – C-37/89
Zitiert von 11 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 14.06.1990 – C-37/89
-
EuGH, 11.09.2007 – C-227/04
Urteil
Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 18. März 2004, Lindorfer/Rat (T-204/01), wird aufgehoben, soweit mit ihm die Klage von Frau Lindorfer mit der Begründung abgewiesen worden ist…
-
BVerwG, 25.11.2004 – 2 C 49.03
Urteil
Leitsatz Art. 11 Abs. 2 und 3 der Versorgungsordnung der Europäischen Gemeinschaften (VersO/EG) vermitteln den Gemeinschaftsbeamten keine durchsetzbaren Ansprüche auf Übertragung des versicherungsmathematischen Gegenwertes oder d…
-
EuG, 14.12.1993 – T-29/93
Beschluss
Leitsatz 1) Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2) Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
-
EuGH, 22.12.2022 – C-404/21
Urteil · Rn. 55
Leitsatz 1. Die Art. 45 und 48 AEUV, Anhang VIII Art. 11 Abs. 2 des Statuts der Beamten der Europäischen Union sowie Anhang IIIa Art. 8 Buchst. a des Beschlusses der Europäischen Zentralbank (EZB) vom 9. Juni 1998 über die Verabs…
-
EuGH (GA), Schlussanträge vom 21.05.2008 – C-127/07
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Auf der Grundlage der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Conseil d’État wie folgt zu antworten: Die Prüfung der Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Richtlinie 2003/87/EG des Europäi…
-
EuGH (GA), Schlussanträge vom 08.11.2007 – C-449/06
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 63
Leitsatz Aufgrund der dargelegten Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Tribunal du travail de Bruxelles vorgelegte Vorabentscheidungsfrage wie folgt zu beantworten: Das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinsch…
- VG Köln, 19.04.2007 – 15 K 281/06 Urteil · Rn. 51
-
EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.09.1996 – C-340/94
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 71
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Hoge Raad der Nederlanden vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: 1. Der in Titel II der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. J…
-
EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.07.1996 – C-221/95
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 55
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Tribunal du travail Tournai vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Unter der in Artikel 14a Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des …
-
EuGH (GA), Schlussanträge vom 08.04.1992 – C-85/90
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 10
Leitsatz Ich beantrage daher, die Vorlagefrage des Supreme Court of Ireland wie folgt zu beantworten: Lief der Umstellungszeitraum eines Erzeugers nach einer Verpflichtung gemäß der Verordnung Nr. 1078/77 vor dem 1. Januar 1983 a…
-
EuGH (GA), Schlussanträge vom 21.11.1989 – C-137/88
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 33
Leitsatz Ich schlage daher vor, die Ablehnung der Anträge der Kläger auf fachlichen und finanziellen Beistand durch die Kommission aufzuheben. Es obliegt dem beklagten Organ, dem die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen sind, die K…