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Rechtsprechung / EuGH, 11.11.1987 – C-150/87

Zitiert von 22 Entscheidungen

EuGH, Beschluss vom 11.11.1987 – C-150/87

  1. EuGH, 16.05.1991 – C-358/89 Urteil · Rn. 22

    Leitsatz 1) Die Einrede der Unzulässigkeit wird zurückgewiesen. 2) Das Verfahren wird zur Hauptsache fortgesetzt. 3) Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  2. EuGH, 04.02.2016 – C-659/13,C-34/14 Urteil · Rn. 101
  3. EuGH, 30.09.2003 – C-76/01 Urteil · Rn. 68

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 29. November 2000 in der Rechtssache T-213/97 (Eurocoton u. a./Rat) wird aufgehoben, soweit es die Rechtsmittelführer betrifft. 2. Die seit de…

  4. EuGH, 16.04.2015 – C-143/14 Urteil · Rn. 30
  5. EuGH, 18.09.2014 – C-374/12 Urteil · Rn. 42
  6. EuGH, 14.03.1990 – C-133/87 Urteil · Rn. 11

    Leitsatz 1) Die Klage in der Rechtssache C-133/87 wird als unzulässig abgewiesen. 2) Die Klage in der Rechtssache C-150/87 wird als unbegründet abgewiesen. 3) Die Klägerinnen tragen die Kosten der Verfahren in beiden vorgenannten…

  7. EuGH, 18.10.2018 – C-207/17 Urteil · Rn. 36
  8. EuGH, 27.03.2019 – C-236/17 Urteil · Rn. 56
  9. EuGH, 10.03.1992 – C-175/87 Urteil · Rn. 40

    Leitsatz 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten des Streithelfers CECOM.

  10. EuGH, 09.06.2016 – T-276/13 Urteil · Rn. 61
  11. EuGH, 27.03.2019 – C-237/17 Urteil · Rn. 45
  12. EuGH, 17.03.2016 – C-232/14 Urteil · Rn. 45
  13. EuGH, 14.01.2015 – T-507/13 Beschluss · Rn. 39
  14. EuGH, 10.03.1992 – C-172/87 Urteil · Rn. 15

    Leitsatz 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten des Streithelfers CECOM. Die Firma Gestetner trägt ihre eigenen Kosten.

  15. EuGH, 17.09.2015 – C-659/13 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 43

    Leitsatz Nach allem schlage ich dem Gerichtshof vor, dem First-tier Tribunal folgende Antworten zu geben: Die Verordnung (EG) Nr. 1472/2006 des Rates vom 5. Oktober 2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur e…

  16. EuGH, 06.10.2021 – C-666/19 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 59

    Leitsatz Ich schlage daher dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel zurückzuweisen und – der Changmao Biochemical Engineering Co. Ltd ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission aufzuerlegen.

  17. EuGH, 08.07.1992 – C-15/91 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 59

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof deshalb vor, beide Klagen abzuweisen und den Klägerinnen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.

  18. EuGH, 21.03.1991 – C-358/89 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 52

    Leitsatz 75. Demgemäß bin ich der Auffassung, daß der Gerichtshof das unmittelbare und individuelle Betroffensein jedes Unternehmens von einer Maßnahme, mit der ein Antidumpingzoll eingeführt wurde, bejahen sollte, das nachweisen…

  19. EuGH, 13.12.1990 – C-171/87 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 2

    Leitsatz 76. Da mithin keinem der von der Klägerin vorgebrachten Klagegründe Erfolg beschieden ist, schlage ich dem Gerichtshof vor, die Klage als unbegründet abzuweisen und Canon die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kost…

  20. EuGH, 13.12.1990 – C-172/87 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 1

    Leitsatz Die Klage von Mita ist daher abzuweisen. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten der Streithelfer auf der Seite des Rates sind Mita aufzuerlegen. Gestetner hat ihre Kosten selbst zu tragen.

  21. EuGH, 05.07.1989 – C-133/87 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 2

    Leitsatz Nach alledem schlage ich Ihnen vor, in der Rechtssache C-133/87: — die Klage als unzulässig abzuweisen und die Kosten des Verfahrens der Klägerin aufzuerlegen; in der Rechtssache C-150/87: die Klage für zulässig zu erklä…

  22. EuGH, 05.07.1989 – C-156/87 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 1

    Leitsatz Aus all diesen Gründen schlage ich vor, die Klage von Gestetner als unzulässig abzuweisen, soweit sie gegen die Kommission gerichtet ist und soweit sie auf die Nichtigerklärung der Verordnung Nr. 535/87 des Rates in ihre…