Zitiert von 15 Entscheidungen

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Antrag von Herrn Fiorucci auf Abänderung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 14. Mai 2009, Fiorucci/HABM — Edwin (ELIO FIORUCCI) (T-…

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. September 2009 (Sache R 1387/2008-1) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage a…

Leitsatz 1. Die Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) vom 23. Januar 2009 (Sache A 010/2007) über einen Antrag auf Nichtigerklärung des der Sorte LEMON SYMPHONY erteilten gemei…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Cole Haan LLC trägt neben ihren eigenen Kosten die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entstandenen Kosten. 3. Die Samsøe & Samsøe Holding A/S trägt ihre eig…

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Beschwerdekammer des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) vom 21. November 2007 (Sachen A 003/2007 und A 004/2007) wird aufgehoben. 2. Das CPVO trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Schnig…

Leitsatz Art. 12 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken und Art. 20 Buchst. b der Richt…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Driss El Hakmaoui Attilah trägt die Kosten. Buttigieg Kancheva Bestagno

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 27. November 2024 (Sache R 971/2023-2) wird aufgehoben. 2. Das EUIPO trägt die Kosten. Gâlea Tóth Spang…