Rechtsprechung / EuG, 12.09.2007 – T-363/04
Zitiert von 14 Entscheidungen
EuG, Urteil vom 12.09.2007 – T-363/04
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EuGH, 03.09.2009 – C-498/07
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Aceites del Sur-Coosur SA trägt außer ihren eigenen Kosten die Kosten der Koipe Cor…
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EuG, 14.12.2011 – T-504/09
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. September 2009 (Sache R 1387/2008-1) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage a…
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EuG, 18.11.2020 – T-735/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung A-001-2018 des Beschwerdeausschusses der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) vom 17. Oktober 2018 wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage…
- EuGH, 11.12.2014 – T-480/12 Urteil
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EuG, 03.09.2010 – T-472/08
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4.…
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EuG, 09.09.2011 – T-36/09
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30.…
- EuGH, 27.02.2014 – T-509/12 Urteil
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EuG, 24.09.2008 – T-116/06
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Oakley, Inc. trägt die Kosten mit Ausnahme der Kosten der Streithelferin. 3. Die Venticinque Ltd t…
- EuGH, 13.12.2018 – T-102/18 Urteil
- EuGH, 01.02.2018 – T-265/17 Beschluss
- EuG, 10.09.2025 – T-853/25 Urteil
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EuG, 22.06.2010 – T-490/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die CM Capital Markets Holding, SA trägt die Kosten.
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EuG, 22.06.2010 – T-563/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die CM Capital Markets Holding, SA trägt die Kosten.
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EuGH, 03.02.2009 – C-498/07
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Meines Erachtens sollte der Gerichtshof daher 1. das Urteil in der Rechtssache T‑363/04, Koipe/HABM – Aceites del Sur (La Española) aufheben, 2. die Rechtssache zur Entscheidung an das Gericht erster Instanz der Europäis…