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Rechtsprechung / EuG, 11.07.2007 – T-150/04

Zitiert von 12 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 11.07.2007 – T-150/04

  1. EuG, 22.01.2009 – T-316/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Antrag auf Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Commercy AG trägt die Kosten.

  2. EuGH, 08.05.2014 – T-327/12 Urteil
  3. EuG, 17.06.2008 – T-420/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.

  4. EuGH, 25.11.2014 – T-303/06,T-337/06 Urteil
  5. EuGH, 06.04.2017 – T-39/16 Urteil
  6. EuG, 24.09.2008 – T-116/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Oakley, Inc. trägt die Kosten mit Ausnahme der Kosten der Streithelferin. 3. Die Venticinque Ltd t…

  7. EuGH, 31.05.2017 – T-637/15 Urteil
  8. EuGH, 05.05.2015 – T-131/12 Urteil
  9. EuG, 07.12.2010 – T-59/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 19…

  10. EuG, 19.05.2011 – T-580/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24…

  11. EuG, 22.06.2010 – T-255/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Frau Eugenia Montero Padilla trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und von Herrn José María Padilla Re…

  12. EuGH, 12.05.2009 – C-202/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. in der Rechtssache C‑202/08 P das Rechtsmittel der American Clothing Associates SA gegen das Urteil der Fünften Kammer des Gerichts erster Instanz …