Rechtsprechung / EuG, 14.06.2007 – T-207/06
Zitiert von 14 Entscheidungen
EuG, Urteil vom 14.06.2007 – T-207/06
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EuG, 08.07.2008 – T-160/07
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Lancôme parfums et beauté & Cie SNC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsa…
- EuGH, 18.03.2016 – T-501/13 Urteil
- EuG, 10.02.2010 – T-344/07 Urteil
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EuG, 25.03.2009 – T-191/07
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Anheuser-Busch, Inc., trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten des HABM und der Budějovický Bud…
- EuG, 19.11.2009 – T-234/06 Urteil
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EuG, 15.10.2008 – T-405/05
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Juli 2005 (Sache R 499/2004‑4) zu einem Antrag auf Nichtigerklärung …
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EuG, 06.07.2011 – T-258/09
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. Mai 2009 (Sache R 1528/2008-4) wird in Bezug auf alle Dienstleistungen mit Ausnahme …
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EuG, 12.04.2011 – T-28/10
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Euro-Information – Européenne de traitement de l’information trägt die Kosten.
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EuG, 09.07.2010 – T-85/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Exalation Ltd trägt die Kosten.
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EuG, 06.07.2011 – T-318/09
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Audi AG und die Volkswagen AG tragen die Kosten.
- EuG, 02.07.2009 – T-414/07 Urteil
- EuGH, 18.10.2016 – T-56/15 Urteil
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EuG, 15.01.2013 – T-625/11
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH trägt die Kosten. Pelikánová Jürimäe Van der Woude
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EuGH, 08.11.2007 – C-304/06
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Mai 2006, Eurohypo/HABM, T‑439/04, aufzuheben, 2. die Entscheidung de…