Zitiert von 70 Entscheidungen

1. EuG, 20.02.2013 – T-492/10 Urteil

   Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Melli Bank plc trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten des Rates der Europäischen Union. 3. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten. Pelikánová Jürimäe Van der Woude

2. EuG, 12.01.2011 – T-411/09 Beschluss

   Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) 1. Die Hauptsache ist erledigt. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. Luxemburg, den 12. Januar 2011

3. EuGH, 24.05.2016 – T-423/13,T-64/14 Urteil
4. EuGH, 06.09.2013 – T-24/11 Urteil
5. EuG, 08.06.2011 – T-86/11 Urteil

   Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Beschluss 2011/18/GASP des Rates vom 14. Januar 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/656/GASP des Rates zur Verlän…

6. VG Stuttgart, 07.10.2010 – 11 K 4710/09 Urteil
7. EuG, 02.02.2022 – T-27/19 Urteil

   Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Pilatus Bank plc und die Pilatus Holding Ltd. tragen neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Zentralbank (EZB). 3. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten.…

8. EuGH, 19.07.2017 – T-752/14 Urteil
9. EuGH, 05.05.2015 – T-433/13 Urteil
10. EuGH, 22.01.2009 – C-75/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Die Mitgliedstaaten müssen nach Art. 4 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bes…

11. EuG, 02.04.2025 – T-297/23 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Gennady Nikolayevich Timchenko trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union. Mastroianni Brkan Gâlea Tóth Kalėda

12. EuG, 10.04.2019 – T-643/16 Urteil

    Leitsatz 1. Der Beschluss (GASP) 2016/1136 des Rates vom 12. Juli 2016 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die…

13. EuGH, 13.09.2018 – C-225/17 P Schlussantrag des Generalanwalts
14. EuGH, 18.10.2016 – T-418/14 Urteil
15. EuGH, 08.09.2016 – C-45/15 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, — sowohl das Rechtsmittel der Safa Nicu Sepahan Co. als auch das Anschlussrechtsmittel des Rates der Europäischen Union zurückzuweisen und — der Safa Nicu Sepahan Co., dem Ra…

16. EuGH, 26.02.2015 – C-200/13 P Schlussantrag des Generalanwalts
17. EuG, 02.04.2025 – T-298/23 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Frau Elena Petrovna Timchenko trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union. 3. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten. Mastroianni Brkan Gâlea…

18. EuG, 20.12.2023 – T-313/22 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Roman Arkadyevich Abramovich trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten, die dem Rat der Europäischen Union entstanden sind. 3. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten.…

19. EuG, 06.03.2019 – T-289/15 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Hamas trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union. 3. Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten. Pelikánová Valančius Nihoul Svenningsen Öbe…

20. EuGH, 10.03.2009 – C-558/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Der Begriff „Monomerstoffe“ in Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung un…

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