Rechtsprechung / EuG, 04.05.2005 – T-359/02
Zitiert von 14 Entscheidungen
EuG, Urteil vom 04.05.2005 – T-359/02
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EuG, 13.06.2006 – T-153/03
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 03.09.2010 – T-472/08
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4.…
- EuGH, 20.09.2018 – T-266/17 Urteil
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EuG, 19.10.2006 – T-350/04
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH trägt die Kosten des Verfahrens.
- EuGH, 26.09.2014 – T-445/12 Urteil
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EuG, 08.02.2011 – T-194/09
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Lan Airlines, SA trägt die Kosten.
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EuG, 18.10.2007 – T-28/05
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ekabe International SCA trägt die Kosten.
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EuG, 10.10.2006 – T-172/05
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.
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EuG, 19.05.2011 – T-580/08
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24…
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EuG, 07.04.2011 – T-84/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 19. Dezember 2007 (Sache R 138/2006-4) wird aufgehoben, soweit darin der Antrag der Int…
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EuG, 09.09.2008 – T-363/06
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Honda Motor Europe Ltd trägt die Kosten.
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EuG, 13.07.2018 – T-825/16
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Republik Zypern trägt die Kosten. Prek Schalin Costeira
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EuG, 22.06.2010 – T-563/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die CM Capital Markets Holding, SA trägt die Kosten.
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EuGH, 11.04.2008 – C-344/07
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Focus Magazin Verlag GmbH trägt die Kosten. Luxemburg, den 11. April 2008