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Rechtsprechung / EuG, 01.03.2005 – T-185/03

Zitiert von 15 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 01.03.2005 – T-185/03

  1. EuG, 14.12.2006 – T-81/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. Dezember 2002 (Sachen R 412/2002-1 und R 382/2002-1) und vom 14. Januar 2003 (Sache R 407…

  2. EuGH, 24.06.2010 – C-51/09 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 2. Dezember 2008, Harman International Industries/HABM — Becker (Barbara Becker) (T-212/07), wird aufgehoben. 2. Die Sache wird an das Gericht…

  3. EuG, 13.12.2007 – T-134/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Xentral LLC trägt die Kosten.

  4. EuG, 18.10.2007 – T-425/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die AMS Advanced Medical Services GmbH trägt die Kosten.

  5. EuG, 13.07.2005 – T-40/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens,

  6. EuG, 15.03.2006 – T-35/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  7. EuG, 02.12.2008 – T-212/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. …

  8. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  9. EuGH, 03.06.2015 – T-559/13 Urteil
  10. EuG, 10.10.2006 – T-172/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.

  11. EuG, 11.05.2006 – T-194/05 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten außer den Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten. Luxemburg, den 11. Mai 2006

  12. EuG, 07.02.2019 – T-287/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Swemac Innovation AB trägt die Kosten einschließlich der Aufwendungen der SWEMAC Medical Appliances AB, die für das Verfahren vor der Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union …

  13. EuGH, 30.06.2015 – T-489/13 Urteil
  14. EuG, 28.06.2012 – T-133/09 Urteil

    Leitsatz 1. In der Rechtssache T-133/09 wird der Name des Klägers zu 2, Antonio Basile, aus dem Verzeichnis der Kläger gestrichen. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die I Marchi Italiani Srl trägt die Kosten, mit Ausnahme der Kost…

  15. BPatG, 25.01.2011 – 27 W (pat) 533/10 Beschluss

    Leitsatz ROCCO MILES 1. Die Annahme, dass sich die Verbraucher in aller Regel bei aus Vor- und Familiennamen gebildeten Zeichen am Gesamtnamen orientieren, führt insbesondere im Modebereich zu erheblichen nicht hinnehmbaren Probl…