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Rechtsprechung / EuG, 01.02.2005 – T-57/03

Zitiert von 31 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 01.02.2005 – T-57/03

  1. EuG, 12.07.2006 – T-277/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt neben ihren eigenen Kosten die im Verfahren vor dem Gericht angefallenen Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Streith…

  2. EuG, 23.02.2006 – T-194/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden : 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 22.03.2007 – T-364/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin, die Saint-Gobain Pam SA, trägt die Kosten.

  4. EuGH, 18.06.2020 – C-702/18 Urteil
  5. EuG, 20.11.2007 – T-458/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten, ausgenommen die Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt…

  6. EuG, 10.07.2006 – T-323/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Juli 2003 (Sache R 57/2003-2) wird aufgehoben. 2. Der Antrag der Klägerin, der La Baronia d…

  7. EuG, 18.10.2007 – T-425/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die AMS Advanced Medical Services GmbH trägt die Kosten.

  8. EuG, 06.11.2007 – T-407/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22…

  9. EuGH, 30.06.2010 – C-448/09 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Royal Appliance International GmbH trägt die Kosten.

  10. EuGH, 06.04.2017 – T-39/16 Urteil
  11. EuG, 16.12.2008 – T-225/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑225/06, T‑255/06, T‑257/06 und T‑309/06 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Entscheidungen der Z…

  12. EuG, 06.09.2006 – T-6/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 8. November 2004 (Sache R 493/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen …

  13. EuG, 14.07.2021 – T-399/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Cole Haan LLC trägt neben ihren eigenen Kosten die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entstandenen Kosten. 3. Die Samsøe & Samsøe Holding A/S trägt ihre eig…

  14. EuG, 13.09.2010 – T-292/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Industria de Diseño Textil (Inditex), SA trägt die Kosten.

  15. EuG, 11.07.2006 – T-252/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 19. April 2004 (Sache R 479/2003-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt die Kosten des V…

  16. EuG, 03.05.2006 – T-439/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  17. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  18. EuGH, 05.05.2015 – T-131/12 Urteil
  19. EuGH, 09.04.2014 – T-623/11 Urteil
  20. EuG, 28.02.2008 – T-215/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4.…

  21. EuG, 16.01.2007 – T-53/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 8. November 2004 (Sache R 159/2004-1) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen K…

  22. EuG, 10.10.2006 – T-172/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.

  23. EuG, 08.11.2023 – T-704/23 Urteil
  24. BPatG, 04.04.2019 – 27 W (pat) 106/16 Beschluss
  25. EuGH, 25.06.2015 – T-186/12 Urteil
  26. EuG, 28.06.2012 – T-133/09 Urteil

    Leitsatz 1. In der Rechtssache T-133/09 wird der Name des Klägers zu 2, Antonio Basile, aus dem Verzeichnis der Kläger gestrichen. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die I Marchi Italiani Srl trägt die Kosten, mit Ausnahme der Kost…

  27. EuG, 22.06.2010 – T-255/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Frau Eugenia Montero Padilla trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und von Herrn José María Padilla Re…

  28. EuG, 17.03.2010 – T-63/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) …

  29. EuG, 01.07.2026 – T-654/24 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Driss El Hakmaoui Attilah trägt die Kosten. Buttigieg Kancheva Bestagno

  30. EuG, 12.07.2023 – T-395/23 Urteil
  31. EuG, 27.10.2005 – T-305/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.