Zitiert von 11 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 12.01.2005 – T-367/02

EuG, 22.06.2005 – T-19/04 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
EuG, 09.07.2008 – T-304/06 Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Paul Reber GmbH & Co. KG trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den…
EuG, 14.06.2007 – T-207/06 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.
EuG, 20.11.2007 – T-458/05 Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten, ausgenommen die Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt…
EuGH, 15.07.2015 – T-611/13 Urteil
EuG, 15.10.2008 – T-405/05 Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Juli 2005 (Sache R 499/2004‑4) zu einem Antrag auf Nichtigerklärung …
EuG, 06.11.2007 – T-28/06 Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG trägt die Kosten.
EuGH, 20.07.2017 – T-395/16 Urteil
EuGH, 18.10.2016 – T-56/15 Urteil
EuGH, 17.05.2017 – T-355/16 Urteil
EuGH, 27.04.2017 – T-721/15 Urteil