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Rechtsprechung / EuG, 13.12.2004 – T-8/03

Zitiert von 12 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 13.12.2004 – T-8/03

  1. EuG, 11.07.2007 – T-443/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (H…

  2. EuG, 12.07.2006 – T-277/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt neben ihren eigenen Kosten die im Verfahren vor dem Gericht angefallenen Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Streith…

  3. EuG, 25.05.2005 – T-67/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 15.12.2005 – T-262/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  5. EuG, 17.06.2008 – T-420/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.

  6. EuGH, 11.06.2009 – C-542/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Imagination Technologies Ltd trägt die Kosten.

  7. EuG, 06.02.2007 – T-477/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin, Aktieselskabet af 21. November 2001, trägt die Kosten.

  8. EuGH, 12.02.2015 – T-505/12 Urteil
  9. EuG, 22.09.2021 – T-195/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 20. Januar 2020 (Sache R 2524/2018-4) wird aufgehoben. 2. Das EUIPO trägt die Kosten. Tomljenović Schal…

  10. EuGH, 28.09.2006 – C-104/05 Beschluss

    Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die El Corte Inglés SA trägt 80 % der Kosten. Das HABM trägt 20 % der Kosten.

  11. EuG, 05.04.2006 – T-344/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. BPatG, 30.08.2005 – 27 W (pat) 224/04 Beschluss