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Rechtsprechung / EuG, 10.11.2004 – T-396/02

Zitiert von 11 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 10.11.2004 – T-396/02

  1. EuG, 24.11.2005 – T-346/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens außer den Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  2. EuGH, 22.06.2006 – C-24/05 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die August Storck KG trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 21.04.2005 – T-164/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  4. EuG, 17.03.2009 – T-171/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2…

  5. EuG, 22.09.2005 – T-130/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuGH, 13.09.2016 – T-408/15 Urteil
  7. EuGH, 23.03.2006 – C-24/05 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, das Rechtsmittel der August Storck KG gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 10. November 2004 in der Rechtssache T-396/02 als teils offensichtlich unzulässig, teil…

  8. BPatG, 30.11.2005 – 28 W (pat) 67/99 Beschluss
  9. BPatG, 30.11.2005 – 28 W (pat) 68/99 Beschluss
  10. BPatG, 30.11.2005 – 28 W (pat) 69/99 Beschluss
  11. BPatG, 04.04.2005 – 28 W (pat) 95/99 Beschluss