Zitiert von 37 Entscheidungen

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Art. 1 der Verordnung (EG) Nr. 954/2006 des Rates vom 27. Juni 2006 zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren b…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Shanghai Excell M & E Enterprise Co. Ltd und die Shanghai Adeptech Precision Co. Ltd tragen ihre e…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Rates. 3. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten.

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Reliance Industries Ltd trägt die Kosten.

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Beklagten. 3. Die Streithelfer tragen jeweils ihre eigenen Kosten.

Leitsatz 1. Die Entscheidung 2000/796/EG der Kommission vom 21. Juni 2000 über Beihilfen Deutschlands zugunsten der CDA Compact Disc Albrechts GmbH, Thüringen, wird für nichtig erklärt, soweit Artikel 1 Absatz 1 in die Beihilfen,…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Transnational Company „Kazchrome“ AO und die ENRC Marketing AG tragen ihre eigenen Kosten sowie d…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die HEG Ltd und die Graphite India Ltd tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates. 3. Die …

Leitsatz 1. Die Verordnung (EG) Nr. 1656/2003 des Rates vom 11. September 2003 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Parakresol mit Ursprun…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union, der Vale Mill (Rochdale) Ltd und der Colombo New Scal SpA. 3. Die Euro…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die European Wire Rope Importers Association (EWRIA), die Câbleries namuroises SA, die Ropenhagen A/S,…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Whirlpool Europe Srl trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union und die der LG Electronics, Inc. 3. Die Italienische Republik, die Europäische Kommiss…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kronoply GmbH & Co. KG trägt die Kosten.

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic Products und die weiteren im Anhang namentlich aufgeführten Klägerinnen tragen die Kosten. Gervasoni Madise…

Leitsatz 1. Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1336 der Kommission vom 25. September 2020 zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Polyvinylalkohole mit Ursprung in der Volksrepublik China wird …

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Yieh United Steel Corp. trägt außer ihren eigenen Kosten die der Europäischen Kommission und der Eurofer, Association européenne de l’acier, ASBL, entstandenen Kosten. Buttigieg Berke…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Sun Sang Kong Yuen Shoes Factory (Hui Yang) Corp. Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten d…

Leitsatz 1. Die Rechtssachen T‑30/19 und T‑72/19 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1579 der Kommission vom 18. Oktober 2018 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls un…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Foshan Shunde Yongjian Housewares & Hardware Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten, die Kosten des R…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Zhejiang Aokang Shoes Co., Ltd und die Wenzhou Taima Shoes Co., Ltd tragen ihre eigenen Kosten …

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Foshan City Nanhai Golden Step Industrial Co., Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des …

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: – Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. September 2019, Hubei Xinyegang Special Tube/Kommission (T‑500/17, nicht veröffentlicht, EU…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ritek Corp. und die Prodisc Technology Inc. tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates. 3. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten.

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die PT Pelita Agung Agrindustri und die PT Permata Hijau Palm Oleo tragen die Kosten des Verfahrens. Gervasoni Madise Nihoul Frendo Martín y Pérez de Nanclares

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Dongguan Nanzha Leco Stationery Mfg. Co. Ltd trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten des Rates der Europäischen Union und der IML Industria Meccanica Lombarda Srl. 3. D…

Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel zurückzuweisen; – Foshan Shunde Yongjian Housewares & Hardware Co. Ltd die Kosten des Rates der Europäischen Union und die Kosten d…

Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor: – das Rechtsmittel zurückzuweisen; – der Rechtsmittelführerin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen; – die Kommission ihre eigenen Kosten tragen…

Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Rechtsmittel der Dongguan Nanzha Leco Stationery Mfg. Co. Ltd gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 23.…