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Rechtsprechung / EuG, 06.10.2004 – T-117/03

Zitiert von 24 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 06.10.2004 – T-117/03

  1. EuG, 24.11.2005 – T-346/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens außer den Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  2. EuG, 14.12.2006 – T-81/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. Dezember 2002 (Sachen R 412/2002-1 und R 382/2002-1) und vom 14. Januar 2003 (Sache R 407…

  3. EuG, 13.06.2006 – T-153/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 18.10.2007 – T-425/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die AMS Advanced Medical Services GmbH trägt die Kosten.

  5. EuG, 12.01.2006 – T-147/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 30, Januar 2003 (Sache R 109/2002-3) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnen…

  6. EuG, 03.09.2010 – T-472/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4.…

  7. EuG, 07.09.2006 – T-133/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuGH, 20.09.2018 – T-266/17 Urteil
  9. EuG, 19.10.2006 – T-350/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  11. EuG, 07.07.2005 – T-385/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. September 2003 (Sache R 174/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt die Kosten de…

  12. EuG, 08.07.2020 – T-21/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 8. November 2018 (Sache R 76/2018‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Pablosky SL und der do…

  13. EuGH, 04.02.2016 – T-247/14 Urteil
  14. EuG, 15.12.2010 – T-331/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Novartis AG trägt die Kosten.

  15. EuG, 10.10.2006 – T-172/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.

  16. EuG, 17.02.2011 – T-385/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. …

  17. EuG, 23.11.2010 – T-35/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Codorniu Napa, Inc. trägt die Kosten.

  18. EuG, 21.04.2010 – T-361/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg (KG) und die van Graaf GmbH & Co. KG tragen die Kosten.

  19. EuG, 07.05.2009 – T-185/07 Urteil
  20. EuG, 09.09.2008 – T-363/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Honda Motor Europe Ltd trägt die Kosten.

  21. EuG, 11.05.2006 – T-194/05 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten außer den Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten. Luxemburg, den 11. Mai 2006

  22. EuG, 23.02.2022 – T-198/21 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 4. Februar 2021 (Sache R 208/2020-5) wird aufgehoben. 2. Der Widerspruch der Cody’s Drinks Internationa…

  23. EuG, 25.03.2026 – T-214/26 Urteil
  24. EuGH, 08.07.2015 – T-548/12 Urteil