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Rechtsprechung / EuG, 22.06.2004 – T-185/02

Zitiert von 29 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 22.06.2004 – T-185/02

  1. EuG, 13.02.2007 – T-256/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 19. April 2004 (Sache R 1004/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen K…

  2. EuGH, 12.01.2006 – C-361/04 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Claude Ruiz-Picasso, Frau Paloma Ruiz-Picasso, Frau Maya Wid-maier-Picasso, Frau Marina Ruiz-Picasso und Herr Bernard Ruiz-Picasso tragen die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 01.02.2005 – T-57/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 22.03.2007 – T-215/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 1 April 2003 (Sache R 1127/2000-3) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenma…

  5. EuG, 12.07.2006 – T-277/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt neben ihren eigenen Kosten die im Verfahren vor dem Gericht angefallenen Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Streith…

  6. EuGH, 16.02.2017 – T-828/14,T-829/14 Urteil
  7. EuG, 13.06.2006 – T-153/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 01.03.2005 – T-169/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuG, 11.07.2007 – T-150/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Mülhens GmbH & Co. KG trägt die Kosten.

  10. EuG, 20.04.2005 – T-318/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Juli 2003 (Sache R 95/2003-2) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmark…

  11. EuG, 07.02.2007 – T-317/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. Juni 2005 (Sache R 1035/2004-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen Kos…

  12. EuG, 15.03.2006 – T-129/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. EuGH, 28.09.2016 – T-476/15 Urteil
  14. EuG, 10.11.2004 – T-402/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  15. EuGH, 26.02.2014 – T-331/12 Urteil
  16. EuGH, 30.06.2010 – C-448/09 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Royal Appliance International GmbH trägt die Kosten.

  17. EuG, 16.12.2008 – T-225/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑225/06, T‑255/06, T‑257/06 und T‑309/06 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Entscheidungen der Z…

  18. EuGH, 13.12.2018 – T-830/16 Urteil
  19. EuGH, 20.07.2016 – T-11/15 Urteil
  20. EuG, 13.09.2010 – T-292/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Industria de Diseño Textil (Inditex), SA trägt die Kosten.

  21. EuG, 09.07.2010 – T-85/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Exalation Ltd trägt die Kosten.

  22. EuGH, 09.04.2014 – T-623/11 Urteil
  23. EuG, 23.11.2005 – T-396/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  24. EuG, 02.12.2009 – T-434/07 Urteil
  25. EuG, 18.03.2026 – T-198/26 Urteil
  26. EuG, 25.06.2025 – T-239/23 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 17. Februar 2023 (Sache R 531/2022‑2) wird aufgehoben, soweit mit ihr die Beschwerde gegen die Entschei…

  27. EuG, 09.02.2011 – T-222/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2…

  28. EuGH, 08.11.2007 – C-304/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Mai 2006, Eurohypo/HABM, T‑439/04, aufzuheben, 2. die Entscheidung de…

  29. EuGH, 08.09.2005 – C-361/04 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Rechtsmittel der Miterben der Succession Picasso gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 22. Juni 2004 in der Rechtssache T-185/02 zurück…