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Rechtsprechung / EuG, 26.11.2003 – T-222/02

Zitiert von 13 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 26.11.2003 – T-222/02

  1. EuG, 22.06.2005 – T-19/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. EuG, 12.01.2005 – T-334/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 20, Juni 2003 (Sache R 384/2002-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  3. EuG, 20.11.2007 – T-458/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten, ausgenommen die Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt…

  4. EuG, 08.06.2005 – T-315/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt drei Viertel seiner eigenen Kosten und drei Viertel der Kosten des HABM. 3. Das HABM trägt ein Viertel seiner eigenen Kosten und ein Viertel der Kosten des Klägers.

  5. EuG, 15.03.2006 – T-129/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 20.07.2004 – T-311/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger tragen die Kosten.

  7. EuG, 31.03.2004 – T-216/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 24.11.2004 – T-393/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…

  9. EuG, 31.05.2006 – T-15/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens,

  10. EuG, 09.07.2010 – T-85/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Exalation Ltd trägt die Kosten.

  11. EuGH, 07.06.2007 – C-301/05 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel zurückzuweisen; – Herrn Wilfer die Kosten des Rechtsmittels aufzuerlegen. (1) . (2) – Urteil vom 8. Juni 2005 (Slg. 2005, II‑1981).…

  12. EuG, 27.05.2004 – T-61/03 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. EuGH, 09.03.2017 – T-308/16 Urteil