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Rechtsprechung / EuG, 25.11.2003 – T-286/02

Zitiert von 15 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 25.11.2003 – T-286/02

  1. EuG, 21.04.2005 – T-164/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  2. EuG, 10.11.2004 – T-396/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 04.05.2005 – T-22/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 17. November 2003 (Sache R 238/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  4. EuG, 10.11.2004 – T-402/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  5. EuGH, 27.02.2014 – T-509/12 Urteil
  6. EuG, 18.06.2008 – T-175/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Coca-Cola Company trägt die Kosten.

  7. EuG, 02.12.2008 – T-212/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. …

  8. EuG, 19.10.2006 – T-350/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuG, 22.09.2005 – T-130/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. BPatG, 12.10.2005 – 29 W (pat) 194/04 Beschluss
  11. BPatG, 11.05.2005 – 29 W (pat) 84/03 Beschluss
  12. EuG, 11.05.2005 – T-390/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. EuGH, 08.06.2017 – T-6/16 Urteil
  14. EuGH, 13.03.2008 – C-488/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alldem sollte der Gerichtshof meines Erachtens – das Urteil T‑168/04 aufheben; – die Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache R 326/2003-2 aufheben; – die Sache an das HABM zur Tatsachenentscheidung zurückverw…

  15. BPatG, 21.09.2005 – 29 W (pat) 120/04 Beschluss