Rechtsprechung / EuG, 15.10.2003 – T-295/01
Zitiert von 14 Entscheidungen
EuG, Urteil vom 15.10.2003 – T-295/01
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EuG, 25.10.2005 – T-379/03
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 27. August 2003 (R 105/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …
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EuG, 07.06.2005 – T-316/03
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 30.06.2004 – T-281/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 25.10.2018 – T-122/17
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 2. Dezember 2016 (Sache R 579/2016‑2) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Das …
- EuGH, 20.07.2016 – T-11/15 Urteil
- EuGH, 02.10.2015 – T-624/13 Urteil
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EuG, 31.03.2004 – T-20/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der SCA Nutrition Ltd. 3. Die Provimi Ltd trägt ihre e…
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EuG, 12.06.2007 – T-190/05
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. The Sherwin-Williams Company trägt die Kosten.
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EuG, 27.05.2004 – T-61/03
Beschluss
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 16.07.2025 – T-105/23
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Iceland Foods Ltd trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten, die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), Íslandsstofa (Promote Iceland), Island und SA – Busin…
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EuG, 16.07.2025 – T-106/23
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Iceland Foods Ltd trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten, die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Icelandic Trademark Holding ehf entstanden sin…
- EuG, 23.11.2022 – T-724/22 Urteil
- OLG Köln, 13.09.2013 – 6 U 60/13 Urteil
- OLG Köln, 13.09.2013 – 6 U 76/13 Urteil