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Rechtsprechung / EuG, 14.10.2003 – T-292/01

Zitiert von 69 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 14.10.2003 – T-292/01

  1. EuG, 20.11.2007 – T-149/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22.…

  2. EuG, 10.10.2006 – T-172/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.

  3. EuG, 22.09.2005 – T-130/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuGH, 25.09.2015 – T-684/13 Urteil
  5. EuG, 23.11.2010 – T-35/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Codorniu Napa, Inc. trägt die Kosten.

  6. EuG, 07.05.2009 – T-185/07 Urteil
  7. EuG, 09.09.2008 – T-363/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Honda Motor Europe Ltd trägt die Kosten.

  8. EuG, 17.10.2006 – T-483/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. September 2004 (Sache R 295/2003-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  9. EuG, 23.11.2005 – T-396/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. EuG, 17.11.2005 – T-154/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 5. Februar 2003 (Sache R 370/2002-3) wird aufgehoben. 2. Das Amt trägt seine eigenen Ko…

  11. EuG, 06.12.2018 – T-665/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Construction Bank Corp. trägt die Kosten. Gervasoni Madise da Silva Passos

  12. EuG, 02.12.2009 – T-434/07 Urteil
  13. EuG, 05.04.2006 – T-344/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  14. EuG, 11.05.2005 – T-390/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  15. EuG, 10.04.2024 – T-222/24 Urteil
  16. EuGH, 08.07.2015 – T-548/12 Urteil
  17. EuG, 22.06.2010 – T-490/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die CM Capital Markets Holding, SA trägt die Kosten.

  18. EuG, 22.06.2010 – T-563/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die CM Capital Markets Holding, SA trägt die Kosten.

  19. EuGH, 13.03.2008 – C-488/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alldem sollte der Gerichtshof meines Erachtens – das Urteil T‑168/04 aufheben; – die Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache R 326/2003-2 aufheben; – die Sache an das HABM zur Tatsachenentscheidung zurückverw…

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